Merkel sitzt in einer selbstgestellten Falle

Von Stephan Ueberbach, SWR, ARD-Hauptstadtstudio

Dass jetzt bitteschön bloß keiner tut, als käme das alles aus heiterem Himmel. Als wäre der halsstarrig erhobene Anspruch von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf einen Posten als Stiftungsrätin im Zentrum gegen Vertreibungen eine Überraschung. Als sei der Widerstand der FDP gegen die Personalie Steinbach völlig neu. Und als habe keiner geahnt, dass die leidige Geschichte auf einen großen Knall zusteuert.

Das Gegenteil ist richtig. Erika Steinbach hatte nämlich, daran muss heute unbedingt erinnert werden, schon im März ganz offen erklärt, dass der Bund der Vertriebenen den freigebliebenen Stuhl im Stiftungsrat natürlich irgendwann zu besetzen gedenkt; und dass keine andere Kandidatin dafür in Frage kommt als: Erika Steinbach. Und damit das Ganze auch so verstanden wird, wie es gemeint ist, nämlich als unverhüllte Drohung, hat sie die Hängepartie ein "wunderbares Damokles-Schwert" genannt.

Merkels Spiel auf Zeit rächt sich

Die Bundeskanzlerin ist also, weil sie die Sache monatelang treiben ließ, sehenden Auges auf ein offenes Messer zumarschiert. Oder besser: Angela Merkel hat sich freiwillig unter ein Schwert gesetzt, das an einem seidenen Faden baumelt, aufgehängt von Erika Steinbach höchstpersönlich. Statt rechtzeitig den einzig denkbaren Ausweg zu suchen, statt also die Parteifreundin Steinbach schon Anfang des Jahres zum freiwilligen Rückzug zu drängen, hat Angela Merkel auf Zeit gespielt.

Und das rächt sich nun. Lässt die Kanzlerin Erika Steinbach fallen, verprellt sie nicht nur die Vertriebenen sondern auch weite Teile der Union. Stärkt sie Steinbach dagegen den Rücken, verärgert sie die FDP und belastet das deutsch-polnische Verhältnis. Merkel sitzt damit in einer selbstgestellten Falle. Der griechische Höfling Damokles, über dessen Haupt der Tyrann Dionysos das sprichwörtliche Schwert aufhängen ließ, hat aus dieser unangenehmen Erfahrung übrigens die Lehre gezogen, dass ihn Reichtum und Luxus vor Gefahr nicht beschützen. Für Kanzlerin Merkel heißt die Lektion aus der Affäre Steinbach: Zögern und Zaudern bieten auch keinen Schutz.