Kommentar

Parteitag der SPD Die Revolution könnte noch folgen

Stand: 07.12.2019 22:51 Uhr

Vor allem im Bereich Klimaschutz muss die SPD mit Pragmatismus nachverhandeln, kommentiert Moritz Rödle. Wenn das mit der Union nicht zu machen ist, hat die SPD einen Grund, die GroKo zu verlassen.

Ein Kommentar von Moritz Rödle, SR

Die Revolution ist ausgefallen. Die neuen Vorsitzenden haben versucht, zu einen statt zu spalten. Auch Olaf Scholz und Kevin Kühnert haben das ihre dazu beigetragen.

Ist das jetzt eine Enttäuschung? Wohl nur für die politischen Gegner der SPD. Es war richtig, auf die Bremse zu treten. Geeint hat die SPD eine größere Chance, gemeinsam mit der Union bessere GroKo-Politik zu machen. Die Grundrente war ein guter Anfang. Jetzt braucht es vor allem Verbesserungen beim Klimaschutz.

Moritz Rödle, SR, kommentiert den SPD-Bundesparteitag
tagesthemen 23:10 Uhr, 07.12.2019

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Kaum Anreize

Der CO-2-Preis aus dem Klimapaket ist zu gering und bietet kaum Anreize, Treibhausgase einzusparen. Die umstrittene Abstandsregel verhindert den Ausbau der Windkraft. Und der geplante soziale Ausgleich über die Pendlerpauschale bevorzugt vor allem Besserverdiener.

Das alles sollte neu verhandelt werden - aber bitte mit Pragmatismus. Denn den erwarten die Menschen von den GroKo-Parteien, und dafür wollen sie wohl auch, dass die Koalition weitermacht.

Wenn das mit der Union am Ende tatsächlich nicht zu machen ist, dann hat die SPD einen Grund die GroKo zu verlassen. Denn ein wichtigeres Thema als den Klimawandel gibt es zurzeit nicht. Die Revolution könnte also noch folgen.

Redaktioneller Hinweis

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Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 07. Dezember 2019 um 23:10 Uhr.

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