Kommentar

SPD-Parteitag Aufbruch mit Wattebäuschchen

Stand: 06.12.2019 17:38 Uhr

Mal wieder ein Aufbruch bei der SPD - doch diesmal ohne böse Worte und Streit, sondern mit ostentativer Harmonie. Die entscheidende Frage bleibt dabei jedoch auf der Strecke.

Ein Kommentar von Georg Schwarte, ARD-Hauptstadtstudio

Da bricht sie also wieder mal auf, die SPD. Aufbruch nach Einbruch - so ist das ja schon öfter gewesen. Aufbruch in die neue Zeit, das ist jetzt das Motto. Das klingt so wohlfühlartig harmonisch sozialdemokratisch kuschelig, wie der Parteitag sich hier in Berlin insgesamt anfühlt.

Aufbruch? Man möchte zusammenbrechen vor Glück. War da was? Krise. Streit? GroKo-Müdigkeit? Revolution? Fällt aus: Friede, Freude, Eierkuchen bei einer SPD, die sich nicht mal mehr traut, sich wirklich zu streiten - oder keine Kraft mehr hat oder vielleicht ja glaubt, es reicht als Aufbruchssignal, zwei Menschen an die Spitze zu wählen, die nicht Olaf Scholz heißen und Kanzlerkandidat werden wollen.

Alle mögen Olaf

Apropos Olaf Scholz - sogar das Kunststück hat dieser wattebauschige SPD-Parteitag hinbekommen: Olaf mit Tränen in den Augen, vor Rührung, weil nicht ein Redner vergaß, ihn zu herzen. Wie verlogen ist das bitte? Neulich war er noch das personifizierte GroKo-Elend: der Finanzminister, Vizekanzler, der gedemütigte Stichwahlverlierer, der von den Sozis stets so ungeliebte - laut DeutschlandTrend gerade beliebteste Politiker Deutschlands - Olaf Scholz.

Der bricht jetzt nicht zusammen, sondern auch auf - in die neue Zeit: kein Krawall, kein Knall, nicht mal ein bisschen. Die Sozis brechen ja gerade wieder auf - wie damals mit Matthias Platzeck. Mit Kurt Beck. Mit Münte und Steinmeier. Mit Steinbrück und Gabriel. Mit Schulz und, ja, mit Nahles. Immer Aufbruch, um dann einzubrechen.

Jetzt wird das natürlich anders. Weil diese SPD ja klare Kante, klaren Kurs, klare Sprache biete. Sagt Saskia Esken - die Frau, die gerade ihre erste große Wahl im Leben gewonnen hat, zur großen Vorsitzenden einer eher kleinen SPD.

Bloß kein Konflikt

Es muss nicht zwangsläufig ein gutes Zeichen sein, wenn Juso-Chefs wie Kevin Kühnert bei der SPD mehr Einfluss haben als Vizekanzler, Ministerpräsidenten und sämtliche SPD-Größen zusammen. Es ist ein noch schlechteres Zeichen, wenn eine Partei wie die SPD die für die Wahl Kühnerts eigentlich notwendige Kampfabstimmung zwischen Hubertus Heil - eher rechts - und Kevin Kühnert - eher sehr links - auch noch entschärft, indem man einfach neue Stellvertreterposten aus dem Hut zaubert. Motto: Wir haben uns alle lieb, Streit verschoben.

Aufbruch in die neue Zeit eben. War noch was? Ach ja, GroKo rein oder raus? Die Frage stand ja mal irgendwann im Raum. Schauen wer mal, dann sehen wir schon. sagen sie bei der SPD. Leitantrag als leidiger Prüfauftrag - man sieht ihn förmlich, den personifizierten Prüfauftrag: Norbert Walter-Borjans im Kanzleramt mit Angela Merkel, wie er prüft, was so geht mit der GroKo und einer SPD, die als 20-Prozent-Kümmerling in die GroKo einstieg und derzeit mit 14 Prozent aufbricht in die neue Zeit der Einstelligkeit. Zu böse? Vielleicht. Aber für wohlfühlige Harmonie ist ja neuerdings der SPD-Parteitag zuständig.

 

Aufbruch in die Neue Zeit - mit einem Wattebauschparteitag
Georg Schwarte, ARD Berlin
06.12.2019 17:03 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. Dezember 2019 um 17:00 Uhr.

Darstellung: