Kommentar

SPD-Chef Sigmar Gabriel auf dem Bundesparteitag | Bildquelle: dpa

Wiederwahl des SPD-Chefs Gabriel ist kein Wohlfühl-Vorsitzender

Stand: 11.12.2015 18:17 Uhr

Zu oft nimmt SPD-Chef Gabriel den Holzhammer und trifft den falschen Ton bei der Suche nach dem richtigen Weg. So empfinden das offenbar viele Genossen und haben ihn dafür abgestraft. Dabei gibt Gabriel seiner SPD Profil.

Von Volker Schaffranke, WDR, ARD-Hauptstadtstudio

Man kann SPD-Parteichef Sigmar Gabriel viel nachsagen: Er ist kein Diplomat. Er sagt heute dies, morgen das und er hat sich nicht immer im Griff. Eigenschaften, mit denen er sich selbst am meisten im Weg steht. Kein Parteimitglied und eben auch kein Wähler sagt mit voller Überzeugung: "Ja, den wollen wir!" Weder als Parteichef noch als Kanzler.

Was man ihm nicht nachsagen kann: Dass er sich wegduckt! Ganz im Gegenteil: Der Mann traut sich was! Er redet seiner Partei nicht nach dem Mund. Wenn die SPD raus will aus dem 25-Prozent-Tief, dann muss sie kritischer mit sich selbst sein.

Es geht um eigene Positionen

Bestes Beispiel: die Flüchtlingsdebatte. Viel Schulterklopfen unter den Delegierten, viel Mutmach-Gerede nach dem Motto: "Wir machen es richtig, die anderen alles falsch". Und da sprang Gabriel ans Rednerpult und stellte klar: Schluss mit den Träumen, Genossen! Es geht um eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen! Es geht um sichere Außengrenzen, es geht letztlich darum, dass weniger Menschen zu uns kommen!

Und wer genau hinschaut, der erkennt: Nichts anderes will auch die Union! Mit einem entscheidenden Unterschied: Der Weg der SPD dahin ist ein ganz anderer! Unter Gabriels Regie ist es der SPD gelungen, sich in der Flüchtlingspolitik ganz eigenständig zu positionieren. Denn beim Thema Integration hat die Union nichts zu bieten, außer Feigenblätter.

Das gleiche gilt für den Syrieneinsatz der Bundeswehr: Wenn die Große Koalition diesen Wunsch Frankreichs verweigert hätte - was wäre das für ein Signal an Europa gewesen? Sollte es aber einmal darum gehen, Bodentruppen nach Syrien zu schicken, dann will Gabriel alle Mitglieder darüber abstimmen lassen. Wieder ein zentraler Unterschied zur CDU/CSU.

Oft zu wenig Diplomatie

Sigmar Gabriel ist wahrlich kein Wohlfühl-Vorsitzender. Er will seine Partei aus der Komfortzone holen, in der es sich so viele Sozialdemokraten ganz gemütlich gemacht haben. Ganz nach dem Motto: Wenn wir nicht regieren, dann meckern wir. Regieren wir mit der Union, meckern wir auch. Das will dieser Vorsitzende seinen Genossen abgewöhnen. Damit diese Partei wieder an Profil gewinnt und die Prozentzahlen steigen.

Dafür nimmt er leider den Holzhammer und trifft oft genug den falschen Ton. Das haben ihm die Delegierten sehr deutlich gesagt und Gabriel hat sehr deutlich geantwortet. Noch sucht die SPD keinen neuen Parteichef - aber sie steckt mittendrin auf der Suche nach sich selbst.

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