Kommentar

SPD unter Druck Von wegen Pest oder Cholera

Stand: 22.11.2017 17:23 Uhr

Die Lage für Martin Schulz ist vertrackt: Blockieren und verlieren oder koalieren und verlieren. Es scheint wie die Wahl zwischen Pest und Cholera, kommentiert Volker Schaffranke. Doch tatsächlich müsste der SPD-Chef Ja sagen - zu einer Minderheitsregierung.

Ein Kommentar von Volker Schaffranke, ARD-Hauptstadtstudio

Es ist nicht das erste Mal, dass sich ein SPD-Chef zwischen Pest und Cholera entscheiden muss. Bleibt Martin Schulz sich treu, kann er eigentlich nur an seiner Botschaft seit dem Wahlabend festhalten: Mit mir gibt es keine Fortsetzung der GroKo unter Angela Merkel.

Ja zur Minderheitsregierung

Stimmt er aber jetzt in das gleiche Lied ein, das immer mehr in der SPD singen: "Wir müssen mehr bieten als Verweigerung", wäre das für ihn ein Glaubwürdigkeitsverlust. Am Ende könnte das bedeuten, dass er in zwei Wochen beim SPD-Parteitag gedemütigt den Platz räumen muss, nach gerade mal zehn Monaten.

Wenn Martin Schulz aus diesem Dilemma noch was Gutes machen will, dann sagt er Ja zu einer Minderheitsregierung! Das würde die Sozialdemokraten nicht in das Korsett einer Großen Koalition pressen und der Vorwurf, sie übernähmen keine Verantwortung für Deutschland und Europa, liefe ins Leere.

Schwarzer Peter für Merkel

Dann wäre Merkel in der Bredouille: Sie müsste sagen, dass dieses Regierungsmodell für sie nicht infrage käme. Sie wäre diejenige, die aus ihrer Mehrheit nichts zustande gebracht hätte. Sie hätte die "Schwarze-Peter-Karte" für Neuwahlen in der Hand. Alles andere ginge auf ihre Kappe.

Und ganz nebenbei könnte die SPD mit Unterstützung anderer Fraktionen Gesetze auf den Weg bringen, die sie in der Großen Koalition nicht durchbringen konnte. Denn Merkel müsste einen Preis dafür zahlen, dass sie Kanzlerin bleibt. Zwischen Pest und Cholera ist mehr möglich, als es manchmal den Anschein hat.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 22. November 2017 um 17:00 Uhr.

Darstellung: