Kommentar

CSU-Chef Söder redet auf dem Parteitag in München | Bildquelle: PHILIPP GUELLAND/EPA-EFE/REX

Söder und die CSU Auf dünnem Eis

Stand: 18.10.2019 19:54 Uhr

Markus Söder hat die CSU in nur wenigen Monaten gänzlich auf sich zugeschnitten. Doch sein Modernisierungskurs ist riskant. Die Gefahr besteht, dass Söder mit seinen Neuerungen die CSU überfordert.

Ein Kommentar von Christian Nitsche, BR

Markus Söder ist in der CSU unangefochten. Niemand stellt sich ihm offen in den Weg. Und das, obwohl er seiner Partei so viel zumutet, dass er selbst Edmund Stoibers Tatendrang in den Schatten stellt.

In neun Monaten Parteivorsitz hat er die CSU nicht nur stabilisiert, sondern neu ausgerichtet. Im Zentrum steht nun, wer hätte das vor einem Jahr gedacht, der Klimaschutz. Söder verteidigt so die politische Mitte gegen die Grünen. Und die AfD, die er als neue NPD bezeichnet, hält er unter zehn Prozent.

Die CSU ist zum Richtungsgeber in der Union geworden. Söders ungebremster Führungsanspruch lässt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer noch blasser aussehen. Sogar in der Reihe möglicher Kanzlerkandidaten wird er genannt.

CSU-Chef Söders politischen Kurs kommentiert Christian Nitsche, BR
tagesthemen 21:45 Uhr, 18.10.2019

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Ein Richtungswechsel mit Risiken

Aber Söders Kurs ist politisch riskant. Bayern ist Autoland. Zehntausende Arbeitsplätze sind hier in Gefahr. Geht es mit Konjunktur und Automobilindustrie abwärts, machen dann die Wähler die neue Ökopartei CSU dafür haftbar?  Das sorgt bei manchen in der CSU für Stirnrunzeln. Womöglich schlage dann die Stunde der AfD.

Söder setzt alles auf eine Karte: Innovation und Strukturwandel. Milliardenprogramme sollen Bayern zum deutschen Silicon Valley machen. Aber bevor die Investitionen greifen, stehen längst neue Wahlen an.

Söder, der gerade erst begonnen hat, läuft schon jetzt die Zeit davon. Er muss ungestüm agieren, um absehbar wirtschaftliche Erfolge vorweisen zu können - und Erfolge an der Wahlurne. Söder hat sich zwar erfolgreich neu erfunden, aber kann er das auch so bei der CSU durchziehen? Alles ist auf dünnem Eis, hat er in München selbst gesagt. Sein Wahlergebnis ist ein Vertrauensvorschuss, aber kein Blankoscheck.     

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 18. Oktober 2019 um 21:45 Uhr.

Darstellung: