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Martin Schulz | Bildquelle: dpa

Gespräche zur Regierungsbildung Schulz ist alternativlos

Stand: 24.11.2017 18:25 Uhr

So ungeschickt SPD-Chef Schulz sich in Bezug auf eine mögliche Große Koalition zuletzt auch verhalten hat, nun könnte er der Richtige sein, meint Jörg Seisselberg. Schulz habe einen guten Draht zur Basis. Er könne sie überzeugen, in eine Regierung einzusteigen.

Ein Kommentar von Jörg Seisselberg, ARD-Hauptstadtstudio

Nach dem Zaudern und den turbulenten internen Debatten der vergangenen Tage ist es ein Befreiungsschlag. Die SPD streicht vorerst das Wort Neuwahlen aus ihrem Repertoire, kommt aus ihrer Schmollecke und zeigt sich offen - offen dafür, mitzuarbeiten an einer Lösung, die einen Ausweg bietet aus der Situation, in die schiffbrüchige Jamaikaner das Land gebracht haben.

Dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sei Dank. Mit einem klaren Nein zu Neuwahlen hat er die SPD durchaus unsanft auf den richtigen Weg gedrängt. Es ist bemerkenswert, wie der Bundespräsident, der in den ersten acht Monaten seiner Amtszeit eher blass geblieben ist, zurzeit entschlossen die Zügel in die Hand nimmt und das Land durch eine bislang nicht gekannte politische Krise führt.

Erfahrener Krisenmanager in Bellevue

Es passt perfekt, dass in Schloss Bellevue ein erfahrener Krisenmanager sitzt. Anders als viele Parteipolitiker - und hier geht der Blick vor allem Richtung SPD-Spitze - hat Steinmeier sehr schnell verstanden, dass es ein Schaden für die Demokratie wäre, die Wähler gleich wieder zur Abstimmung zu rufen. Die Wähler haben gewählt. Jetzt ist es Aufgabe der Politiker, aus diesem Wahlergebnis etwas Vernünftiges zu machen. Demokratie heißt nicht, den Wähler so lange wählen zu lassen, bis einem das Ergebnis passt. In einer parlamentarischen Demokratie haben die Parteien die Aufgabe, auch aus einem für sie schwierigen Ergebnis etwas Vernünftiges zu machen.

Da die Chefs der beiden größten Parteien bislang nicht auf die Idee gekommen sind, von sich aus miteinander zu reden, bringt der Bundespräsident sie jetzt an einen Tisch. Die Rolle, die das Grundgesetz dem deutschen Staatsoberhaupt bei einer schwierigen Regierungsbildung zuschreibt, ist halt ein bisschen die eines Erziehungsbeauftragten. Steinmeier füllt sie derzeit vorzüglich aus.

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SPD-Chef Martin Schulz im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Nun heißt es, Verantwortung zu übernehmen

Auch die bislang widerstrebende SPD folgt jetzt den Vorgaben des Bundespräsidenten. Wobei man der Ehrlichkeit halber festhalten muss: Das Bekenntnis der SPD erst zur Opposition und dann zu möglichen Neuwahlen war kein notorisches Querulantentum. Die krachende Niederlage am 24. September war alles andere als ein Ruf nach einer weiteren Regierungsbeteiligung. Nachdem die anderen aber Schiffbruch erlitten haben, heißt es nun Verantwortung zu übernehmen, und da kann sich die SPD nicht in die Büsche schlagen.

Schulz hat dies erst nicht erkannt und seiner Partei damit unangenehme Tage beschert. Die achtstündige Nachtsitzung der Parteiführung aber, die offensichtlich klar und heftig und reinigend gewesen ist, hat Schulz politisch überlebt. So ungeschickt er sich in den vergangenen Tagen auch verhalten hat - erneut ist klar geworden, dass es aktuell keine Alternative zu dem Mann gibt, der seiner Partei die größte Wahlniederlage beschert hat.

Mitglieder überzeugen

Wenn es ernsthafte Konkurrenten gäbe, wären sie in den turbulenten letzten Tagen aus der Deckung gekommen. Aber Andrea Nahles und Olaf Scholz haben erneut darauf verzichtet.

Daher: Auch wenn Schulz' Defizite immer deutlich werden, die SPD macht vorerst mit ihm weiter. Und - Ironie der Geschichte - vielleicht wird gerade er jetzt gebraucht an der Spitze der Partei. Denn keiner hat einen so guten Draht zur sozialdemokratischen Basis wie Schulz. Kein anderer in der SPD könnte daher die Mitglieder so gut wie er überzeugen - zum Beispiel davon, dass es doch noch mal notwendig ist, in eine Große Koalition einzusteigen.

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 24. November 2017 um 17:08 Uhr.

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