Kommentar

Olaf Scholz

Positionspapier Scholz statt Schulz

Stand: 27.10.2017 13:56 Uhr

Martin Schulz passt nicht in die Fußstapfen Brandts, Schmidts und Schröders. Das macht Scholz in seinem Papier deutlich. Wenn der Parteivize seine kritische Analyse ernst meint, muss er selbst als Vorsitzender kandidieren.

Ein Kommentar von Uwe Lueb, ARD-Hauptstadtstudio

Hamburgs Bürgermeister Scholz macht klar: SPD-Chef Schulz ist ein Mann von gestern. Das schreibt Scholz nicht wörtlich in seinem Papier zur Lage der SPD. Aber er meint es und legt den Finger in die offene Wunde seiner Partei.

Die 20,5 Prozent für die SPD bei der Bundestagswahl sind so schlecht, dass sie nicht einfach weitermachen kann wie immer. Das gilt auch für die Analyse der Ursachen. Es reicht nicht, über mangelnde Wählermobilisierung und zweifellos reichlich gemachte Fehler im Wahlkampf zu reden. Die unausgesprochene Forderung Scholz' ist: Martin Schulz muss gehen. Er ist nicht die Zukunft der SPD.

Schon jetzt sagen führende Sozialdemokraten hinter vorgehaltener Hand, Schulz sei ein Auslaufmodell. Noch wollen sie ihn aber als Vorsitzenden behalten und auf dem Parteitag im Dezember wiederwählen. Warum? Weil er an der Basis beliebt ist und andere die Mühen eines langen Erneuerungsweges scheuen? Dabei sind die Urteile von Scholz und auch seinem Kollegen Weil aus Niedersachsen klar. Stephan Weil hat seinen Wahlsieg vor knapp zwei Wochen so erklärt: Aussicht auf Erfolg habe man, wenn die Partei geschlossen sei, das Programm passe und der Spitzenkandidat all das als Klammer verbinde. Schulz stand wortlos daneben. Deutlicher hätte man ihm kaum sagen können, dass all das im Bundestagswahlkampf der SPD nicht geklappt hat.

Durchstarten mit neuem Personal

Für den Hamburger Scholz heißt es daher: Es ist Zeit für eine schonungslose Betrachtung der Lage und eine klare politische Ausrichtung der SPD. Pragmatismus statt Schulzscher Kapitalismuskritik. Wahlen habe die SPD gewonnen mit Brandt, Schmidt und Schröder. In deren Fußstapfen passt Schulz nicht rein. Olaf Scholz sieht das. Seine Kritik an der eigenen Partei ist mutig. Doch jetzt muss er konsequent sein. Wenn er seine Analyse ernst meint und an seine Vorstellung einer wieder erfolgreichen SPD glaubt, muss er selber ran und für den Vorsitz der SPD kandidieren.

Die SPD tut sich keinen Gefallen, noch einmal zwei Jahre lang zu warten, bis sie neue Hoffnungsträger aufbaut und solange Schulz machen lässt. Seine SPD-Karriere war kometenhaft. Schneller, strahlender Aufstieg und dann verglüht. Es bringt den Sozialdemokraten aber nichts, dem Schweif hinterher zu träumen. Sie muss durchstarten, mit neuem Personal. Scholz statt Schulz.

Kommentar: Scholz statt Schulz - zum SPD-Papier von Olaf Scholz
Uwe Lueb, ARD Berlin
27.10.2017 12:12 Uhr

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Über dieses Thema berichteten am 27. Oktober 2017 Inforadio um 08:34, 09:01 und 12:41 Uhr sowie NDR Info um 14:20 Uhr.

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