Kommentar

Schavan gibt Amt auf Ein würdiger Rücktritt

Stand: 09.02.2013 18:19 Uhr

Von Katrin Brand, WDR, ARD-Hauptstadtstudio

Karl-Theodor zu Guttenberg musste es allein tun, Christian Wulff hatte immerhin seine Frau dabei, Norbert Röttgen hingegen wurde kalt geschasst. Drei führende Politiker, die ihr Amt verloren. Drei Demütigungen. Annette Schavan beendete ihre Karriere im Kanzleramt, an der Seite ihrer Chefin. Sie wurde mit freundlichen Blicken und einer Laudatio bedacht, als sollte sie den Oscar für ihr Lebenswerk erhalten, wenn nicht sogar ein Bundesverdienstkreuz. Ja, die Kanzlerin kann auch herzlich, wenn sie denn will. Und heute wollte sie, das war gut zu beobachten. Dass die beiden Frauen sich nach dem Verlassen der Pressekonferenz in den Arm nahmen, konnte sich jeder hinzudenken. Und das macht diesen Rücktritt zum würdigsten in der an Rücktritten nicht armen Regierungszeit Angela Merkels.

In der Opferrolle

Dass es Schavan weiter an Unrechtsbewusstsein fehlt, ist aber zu vermuten. Sie begründete die Notwendigkeit zum Rückzug nicht mit den eigenen Fehlern, sondern mit dem laufenden Rechtsstreit. Eine Wissenschaftsministerin, die gegen eine Uni klage, das gehe nicht an. Da spricht eine Frau, die sich als Opfer fühlt. Auch Christian Wulff fühlte sich als Opfer, erkannte aber, dass er als Bundespräsident nicht weiter im Dienste der Bürger würde arbeiten können, weil das Vertrauen in ihn und seine Arbeit schwer gelitten hatte. Genau das ist auch der Grund, warum Schavan zurücktreten musste: weil das Vertrauen in sie gelitten hat. Vorsätzliche Täuschung - dieses Verdikt ist schwer aus der Welt zu schaffen. Wie hätte sie jemals wieder glaubwürdig vor jungen Wissenschaftlern sprechen können?

Ob und was die Universität Düsseldorf falsch gemacht hat, wird sich im Verfahren zeigen. Dass Schavan ihren Doktor wieder bekommt, gilt als unwahrscheinlich. Der deutsche Wissenschaftsbetrieb muss sich nun fragen, ob es eine Verjährung geben sollte: nicht für das Plagiat an sich, wohl aber für den Entzug des Doktortitels. Und er sollte überlegen, ob er nicht eine unabhängige Prüfstelle für Verfahren dieser Art braucht, um den Vorwurf der Willkürlichkeit und politisch motivierten Entscheidung zu entkräften.

Handlungsfähige Kanzlerin

Gut, dass die Ministerin und ihre Kanzlerin die Entscheidung so schnell und offensichtlich einvernehmlich getroffen haben. In wenigen Tagen hätten die politischen Gegner ihre Zurückhaltung aufgegeben und wären über sie hergefallen - bei allem Mitgefühl für Schavan.

Auch die Nachfolge ist sauber gelöst: Eine nach der Wahl in Niedersachsen frei gewordene Wissenschaftsministerin zu befördern, lässt alle Kritik ins Leere laufen.

Die Kanzlerin kann handeln und entscheiden - das ist die Botschaft dieser Woche. Ob EU-Haushalt oder Berliner Personalie: Merkel harrt so lange aus, bis sie Ergebnisse präsentieren kann. Dafür schätzen sie die Deutschen. Schwer vorzustellen, dass sich das bis zur Wahl ändern könnte.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 9. Februar 2013 um 20:00 Uhr.

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