Obama braucht uns keine Lektionen zu erteilen!

Von Cai Rienäcker, ARD-Hörfunkstudio Brüssel

Irgendwie habe ich geglaubt, meinen Ohren nicht zu trauen: In der aktuellen Schuldenkrise will der amerikanische Präsident uns in Europa jetzt den Schwarzen Peter zuschieben? Die Welt habe Angst vor dem, was in Europa passiere und wir hätten die Krise nicht ernst genug genommen? Fehlt nur noch, dass Barack Obama versucht, seinen Landsleuten zu erzählen, eigentlich sei ja Europa Schuld daran, dass es der amerikanischen Wirtschaft jetzt schlecht gehe.

Aber die Wahrheit ist eine andere: Am Anfang stand eine Finanzkrise, die im Wesentlichen von amerikanischen Banken verursacht wurde: Es war die übertriebene Immobilienspekulation in den USA, die der Auslöser dafür war, dass die ganze Welt erst in eine Finanz-, dann in eine Wirtschafts- und schließlich in eine dicke Schuldenkrise rutschte.

USA näher am Abgrund

Okay. Wir Europäer haben Fehler gemacht beim Aufbau der Euro-Zone, und es wurde kräftig geschummelt. Und gerade wir Deutschen tun uns sehr schwer damit zu entscheiden, wo wir in Europa jetzt eigentlich hinwollen. Unsere Kanzlerin hat deswegen oft gezögert. Aber so schlimm wie in den USA ist die Lage bei uns noch nicht. Außer im kleinen Griechenland bestand in Berlin, Paris und selbst in Rom bislang keine Gefahr, dass staatliche Behörden schließen müssen, weil die Regierung zahlungsunfähig ist. Die USA stehen dem Abgrund viel näher als Europa. Zehn Billionen Euro Schulden! Fast wäre Obama nächste Woche das Geld ausgegangen, wenn es nicht wieder einen Übergangshaushalt gegeben hätte.

US-Banken haben weiter Narrenfreiheit

Es sind die USA, die noch immer nicht die richtigen Schlüsse aus der von ihnen mitverursachten Finanzkrise gezogen haben. Richtig gespart wird in Washington immer noch nicht. Und die Banken haben weiter Narrenfreiheit. Dabei hat ihre von Realwerten völlig losgelöste Spekulation die jetzige Krise maßgeblich verursacht. Dafür sollten die Banken zahlen, und zwar in Form einer Steuer auf jede Form von Spekulationsgeschäften. Und wer blockiert diese Finanztransaktionssteuer in den internationalen Verhandlungen? Vor allem die amerikanische Regierung. Ich glaube, Washington hat noch nicht verstanden, dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher und versucht, von seinen eigenen Problemen abzulenken. Von Präsident Obama brauchen wir Europäer uns aber keine Lektionen erteilen zu lassen. Mal sehen, wer seinen Laden als erstes in Ordnung bringt!