Kommentar

Bundeswehr-Geheimdienst Der MAD gehört abgeschafft

Stand: 10.05.2017 16:41 Uhr

Die eigenen Leute überprüfen, ihnen auf die Finger klopfen - das ist die Aufgabe des Militärischen Abschirmdienstes MAD. Aktuell zeigt sich: Dieses Prinzip funktioniert nicht. Deshalb gehört der MAD abgeschafft.

Ein Kommentar von Holger Schmidt, ARD-Terrorismusexperte

Spötter sagen schon lange: Das Amt für den Militärischen Abschirmdienst, wie die Behörde offiziell heißt, trägt den Irrsinn schon im Namen. Denn der Dienst wird eigentlich immer nur MAD genannt. Auf Englisch mad - verrückt. Es ist der kleinste deutsche Geheimdienst auf Bundesebene. Etwas mehr als eintausend Mitarbeiter sind dafür zuständig, sich um rund 180.000 Soldaten und rund 100.000 zivile Angestellte und die Mitarbeiter im Bundesverteidigungsministerium zu kümmern.

Bundeswehr wollte keine Einmischung

Aufgabe des MAD ist es, für die Sicherheit der Bundeswehr zu sorgen, verfassungsfeindliche Bestrebungen zu erkennen, die Bundeswehr aber auch vor Spionage zu schützen. Aufgaben, die zweifellos wichtig sind. Die aber außerhalb der Bundeswehr eigentlich von anderen Behörden wahrgenommen werden - zum Beispiel vom Verfassungsschutz im Inland und vom Bundesnachrichtendienst im Ausland, teilweise auch von der Polizei.

Historisch hat die Bundeswehr einen eigenen Nachrichtendienst, weil Militärs schon immer gerne in ihrer eigenen Welt unterwegs waren und glauben, dass die Welt außerhalb nicht versteht, wie das Militär funktioniert. Man wollte keine Einmischung von außen, sah die eigene Sicherheit immer auch als eigene Angelegenheit. Genau das fällt der Bundeswehr aber jetzt auf die Füße: Vorgesetzte extremistischer Soldaten haben sich offenkundig nicht einmal den eigenen Fachleuten offenbart, Überprüfungen scheinen allenfalls halbherzig verlaufen zu sein.

Blick von außen auf die Bundeswehr

Ganz offenkundig ist aber, dass es dem MAD nicht gelungen ist, der Bundeswehrspitze ein zutreffendes Bild von den Vorgängen im Innern zu geben. Wer das wirklich ändern will, sollte den MAD abschaffen. Und die Kontrolle Behörden übertragen, die von außen schauen. Das ist unangenehm, schafft aber mehr Objektivität und legt die Verantwortung in Hände, die nicht auch die Bundeswehr halten. Die also gar nicht in die Gefahr kommen, ihre eigenen Leute zu schonen.

Schon vor sieben Jahren war ernsthaft im Gespräch, den MAD aus Kosten- und Effizienzgründen aufzulösen. Der MAD gelobte damals Besserung und Transparenz. Diese Chance hat der Dienst vertan. Seine Abschaffung kann der Anfang einer neuen Kultur in der Bundeswehr sein.

MAD abschaffen
H. Schmidt, SWR
10.05.2017 16:16 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 10. Mai 2017 um 08:41 Uhr.

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