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Von Christoph Käppeler, HR, ARD-Hauptstadtstudio
Nein, ein Bundespräsident darf gerade in einer Zeit der wirtschaftlichen Krise nicht einfach so zurücktreten. Angenommen, er litte an einer schweren Krankheit, dann wäre es natürlich erlaubt, sein Amt niederzulegen.
Heinrich Lübke hat es vor mehr als 40 Jahren vorgemacht: Er hat seinen Schritt damals rechtzeitig angekündigt, hat nicht sofort alles hingeschmissen und so allen die Zeit gegeben, die man braucht, um sich in aller Ruhe auf die Situation einzustellen.
Genau das hat Horst Köhler nicht getan. Er hat sein Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt - und jetzt hat die Politik die Bescherung, denn das Grundgesetz verlangt unabdingbar: Innerhalb von 30 Tagen muss ein Nachfolger gewählt werden. Eigentlich ist diese Regelung nur für den Fall da, dass ein Bundespräsident stirbt. Köhler aber scheint kerngesund zu sein. Sein beleidigter Sofortausstieg ist verantwortungslos.
Niemand hatte einen Kandidaten in der Hinterhand, weil alle damit rechneten, dass Köhler noch vier Jahre vor sich hat. Holterdipolter muss jetzt ein Nachfolger gefunden werden. In Nordrhein-Westfalen muss der neue Landtag überstürzt seine Mitglieder der Bundesversammlung wählen - die politisch Handelnden müssen einen Gutteil ihrer Energie und ihrer Termine in das Thema "Neuwahl des Bundespräsidenten stecken". Als hätte die Politik derzeit nichts Wichtigeres zu tun: Regierung und Opposition müssten eigentlich in den nächsten Wochen alle Energie darin legen, die Probleme dieses Landes anzugehen, Wege aus der immensen Verschuldung zu diskutieren und zu beschließen.
Etwas, was ein sich doch als politisch verstehender Bundespräsident, der was von Wirtschaft versteht, eigentlich mit wegweisendem Reden und Handeln hätte begleiten müssen. Stattdessen wirft er der Koalition, die ihn ins Amt gebracht hat, zum Schluss auch nochmal Knüppel zwischen die Beine - und bringt sie in zeitlichen Stress. Ein Präsident mit Respekt vor seinem eigenen Amt hätte sich nicht, so wie Horst Köhler, von heute auf morgen einfach so davon gemacht.
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