Zur Haupt-Navigation der ARD.
Zum Inhalt.
Von Christian Thiels, SWR, ARD-Hauptstadtstudio
Wenn jemand etwas nicht zur Kenntnis nimmt oder nehmen will, dann spricht das für Ignoranz oder Realitätsverlust. Im Falle von Franz-Josef Jung spricht es für einen Mangel an politischer Sensibilität. Jung selbst hat gesagt, er habe gewusst, dass es einen Bericht der deutschen Militärpolizei zu den Ereignissen in Kundus gegeben habe, aber "konkrete Kenntnis" habe er von diesem Bericht nicht erhalten. Da steckt also der verantwortliche Minister trotz dramatischer Ereignisse, Dutzender Toter und einer gewaltigen öffentlichen Diskussion den Kopf in den Sand, statt sich sofort jedes Detail vorlegen zu lassen und Parlament und Bürger umfassend zu informieren.
Franz-Josef Jung ist kein politischer Grünschnabel. Er macht seit Jahrzehnten Politik, er hat eine Spendenaffäre in Hessen erlebt. Schon deshalb hätte er wissen müssen, dass sein Verhalten unangemessen war. Jung gilt - selbst bei seinen politischen Gegnern - als ehrliche Haut. Als Verteidigungsminister hat sich der gelernte Rechtsanwalt stets für seine Soldaten eingesetzt und dabei auch Beachtliches erreicht, etwa bei Besoldung und Absicherung. Doch in Zeiten von Auslandseinsätzen und Krieg in Afghanistan reicht es nicht, ein Amt nur quasi notariell zu verwalten. Jung hätte mehr Führungsstärke zeigen und zu den Vorfällen in Kundus alle Informationen zu allen Einzelheiten einfordern müssen.
Stattdessen verließ er sich auf einen Generalinspekteur, der schon häufiger hat durchblicken lassen, dass es ihm letztlich egal ist, wer "unter ihm" Minister ist. Und auf einen Staatssekretär, der nicht zum ersten Mal durch das Zurückhalten wichtiger Informationen aufgefallen ist. Es ist fatal, wenn die politische Führung des Verteidigungsministeriums von den Militärs oder den Spitzenbeamten über wesentliche Informationen im Unklaren gelassen wird. Es ist gerade dann auch Aufgabe eines Ministers, sich das nicht gefallen zu lassen, Führungsstärke zu zeigen und nötigenfalls die Vertuscher rauszuwerfen.
Das hat Jung in seiner Amtszeit als Verteidigungsminister versäumt. Er mag zu vertrauensselig gewesen sein, sich zu sehr darauf verlassen haben, dass sein Ministerium loyal zu ihm steht. Das ist allzu menschlich. Doch das Militär lebt von Disziplin und Hierarchie. Wenn ein Minister seinen Generälen und Spitzenbeamten zu viel Leine lässt, wird womöglich nicht ernst genommen und kann schnell unter die Räder kommen. Nun also ist Franz- Josef Jung zurückgetreten. Das ist konsequent und bewahrt die Bundesregierung vor weiterem Schaden. Sein Nachfolger als Verteidigungsminister hat schon einmal demonstriert, wie er sein Haus führen will: an der kurzen Leine.
Die Landesrundfunkanstalten der ARD: BR, HR, MDR, NDR, Radio Bremen, RBB, SR, SWR, WDR,
Weitere Einrichtungen und Kooperationen: ARD Digital, ARTE, PHOENIX, 3sat, KI.KA, DLF/ DKultur, DW