Der Union geschieht's ganz recht

Von Anita Fünffinger, BR, ARD-Hauptstadtstudio

Was nicht passt, wird passend gemacht. Diesen Vorwurf wird sich Ursula von der Leyen anhören müssen. Er ist allerdings nicht berechtigt. Denn so wie die Langzeitarbeitslosen im Moment betreut werden, ist es allemal besser, als wenn man nun tatsächlich alles  aufspalten müsste - von den Kosten und der Wahnsinnsbürokratie ganz zu schweigen.

Die Union wollte nicht, nun muss sie

Wer sich viel mehr an die eigene Nase fassen müsste, ist die Unionsfraktion. Aus purer Sturheit hat sie sich vor einem Jahr geweigert, den Gesetzentwurf des damaligen SPD-Arbeitsministers Scholz mitzutragen. Die Quittung kommt jetzt. Nun muss sich die Union mit der SPD zusammenraufen, sonst kommt die Zwei-Drittel-Mehrheit nicht zustande.

Von der Leyen trifft hier weniger die Schuld. Sie hätte vielleicht gleich stärker klar machen können, dass man um eine Grundgesetzänderung nicht herum kommen wird. Mit dem Druck fast einer ganzen Fraktion im Nacken war das wohl nicht so einfach. Man hat es ihr bereits angemerkt, dass sie von ihrem eigenen Gesetzentwurf, der die Aufspaltung der Jobcenter bedeutet hätte, nicht wirklich überzeugt ist. Aber sie musste ihn auf den Tisch legen, weil ihre Fraktion partout nicht auf die SPD zugehen wollte.

Näher am Menschen: die Ministerpräsidenten

Die Unionsministerpräsidenten haben die Fraktion nun eines besseren belehrt. Vielleicht weil sie hineingehört haben in ihre Kommunen, sich vor Ort angeschaut haben, was diese Aufspaltung bedeutet hätte. So gesehen waren ausgerechnet die Ministerpräsidenten mal näher dran am Menschen, an dem Slogan, den sich sonst die Union in Berlin zu eigen macht.

Geschieht der Fraktion fast recht, dass sie nun wieder mit Steinmeier und Co. verhandeln muss. Die SPD darf ein bisschen frohlocken, schließlich kommt es so, wie sie es wollte. Und die Sozialdemokraten können nun auch beweisen, dass sie es ernst meinen, und wirklich an einer Lösung für die Langzeitarbeitslosen interessiert sind, und sich nicht im eigenen Triumph sonnen wollen.

Es wird spannend zu beobachten, wie nun die ehemalige Koalition aus Union und SPD wieder an einem Tisch sitzt, die FDP auch dabei. Alle wollen nur das beste für Hartz IV. Und wer als erstes ausschert, wird der Buhmann sein. Sie müssen sich nun zusammenreißen. Gezwungenermaßen. Noch vor einem Jahr wäre das einfacher gewesen. Aber da wollten sie ja nicht.

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