Gescheitert an den Strippenziehern der eigenen Partei

Von Peter Kujath, ARD-Hörfunkstudio Tokio

Mehr als ein Jahr war Japans Ministerpräsident im Amt. Das ist zumindest länger als die vier unmittelbaren Vorgänger. Naoto Kan verlässt die Kommandobrücke zu einem Zeitpunkt, da aus seiner Sicht die wichtigsten Aufgaben auf einem guten Weg sind. Er geht aber keineswegs freiwillig. Der parteiinterne Druck war einfach zu groß.

Dass mit der Wahl eines Nachfolgers Anfang nächster Woche alles besser wird, halte ich für ausgeschlossen. Kan ist weniger an den Aufgaben gescheitert, als an seiner Partei, der DPJ. Das offene Abkanzeln eines amtierenden Premierministers durch Ichiro Ozawa, den Schatten-Shogun und mächtigen Strippenzieher in der Partei, hat ein effektives Regieren am Ende kaum noch möglich gemacht.

Probleme an allen Fronten

Dabei müsste Japan eigentlich alle Kräfte bündeln, um die Herausforderungen zu meistern. Der Wiederaufbau in den zerstörten Gebieten im Nordosten des Landes ist erst am Anfang, das havarierte AKW Fukushima zwar stabilisiert, aber all die Folgeprobleme längst noch nicht gelöst. Die Wirtschaft kommt nicht recht in Fahrt, und das staatliche Defizit wächst immer weiter.

Probleme hat Japan genug. Aber es fehlt an der Geschlossenheit, um diese zu lösen. Das gilt mehr für die Politik als für die Bevölkerung. Sie sind sich einig, dass diese Machtspiele endlich ein Ende haben müssen.

Kampf mit dem Apparat

Kan hat es trotz guter Umfragewerte zu Beginn leider nicht geschafft, die Bevölkerung dauerhaft für sich einzunehmen. Gerade während der Krise nach dem 11. März fehlte eine mitfühlende Ansprache oder eine charismatische Rede, die Aufbruch signalisiert hätte. Stattdessen bekamen die Japaner Streit und Kompetenzwirrwarr auch vom Ministerpräsidenten präsentiert. Denn weder er noch seine Minister konnten sich zu Beginn der dreifachen Katastrophe auf erfahrene Beamte stützen.

Die DPJ war vor zwei Jahren angetreten, die Entscheidungskompetenz zurück an die Politik zu verlagern. Die Bürokraten sollten auf ausführende Handlungen zurückgestutzt werden. Doch es stellte sich schnell heraus, dass der DPJ dafür die Kompetenz fehlte. Kan blieb skeptisch gegenüber der Bürokratie. Dabei war es der viel gescholtene Beamtenapparat, der während der Krise noch am besten funktionierte.

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Peter Kujath, ARD-Hörfunkstudio Tokio 26.08.2011 20:22 | 2'39

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Jetzt, nachdem sich zum Beispiel der zuständige Minister für die Folgen der Atomkatastrophe an die handelnden Personen in all den Agenturen und Behörden gewöhnt hat und ein effektives Arbeiten möglich geworden ist, ist auch schon wieder alles vorbei.

Personalrochaden zur Unzeit

Was wird nach dem Rücktritt von Kan und seinem Kabinett eigentlich aus den ganzen Experten-Gremien, die hart an einer Verbesserung der Lage arbeiten? Im besten Fall übernimmt der nächste Minister diese Einrichtungen einfach. Aber auch dann geht wertvolle Zeit verloren. Möglicherweise wollen die nächsten Akteure aber eigene Akzente setzen und rollen alles noch einmal auf.

In einer Frage dürfte sicher eine Neuausrichtung anstehen. Kan hatte sich für einen Ausstieg Japans aus der Atomenergie starkgemacht und sich damit gegen das politische Establishment gestellt. Bisher hat keiner der Kandidaten für seine Nachfolge Sympathie für diese Richtung erkennen lassen, obwohl die Bevölkerung mehrheitlich dafür ist.

Da aber die Kluft in der DPJ zwischen Ozawa-Anhängern und Ozawa-Gegner auch nach der Wahl bestehen wird, dürfte das ohnehin keine Rolle spielen. Denn ich glaube, dass auch der nächste Premierminister Japans nicht länger als ein Jahr im Amt sein wird.