Kommentar

Wahl in Italien Die Zeche zahlt auch Europa

Stand: 06.03.2018 08:49 Uhr

In Italien haben populistische Parteien das Rennen gemacht - nachvollziehbar. Allerdings wird den Italienern die Protestwahl nichts nützen. Und dem europäischen Zusammenhalt erst recht nicht.

Ein Kommentar von Tassilo Forchheimer, ARD-Studio Rom

Nein, das ist kein guter Tag für Europa. Die Italiener haben mehrheitlich europakritische Parteien gewählt. Marine Le Pen jubelt und Steve Bannon, der Ex-Berater von US-Präsident Donald Trump träumt schon von einer Koalition der Populisten in Italien. "Das würde Brüssel das Herz durchstechen", sagt er. Dass die Italiener mit ihrer Wahlentscheidung derart hasserfüllte und destruktiv denkende Menschen glücklich machen, sagt schon einiges über dieses Ergebnis.

Dabei liegt auf der Hand, warum die Italiener so abgestimmt haben. Es war eine Protestwahl gegen das politische Establishment, dem es seit Jahrzehnten nicht gelingt, die fundamentalen Probleme des Landes in den Griff zu bekommen - mit dramatischen Konsequenzen für die Bevölkerung. Ein verarmender Mittelstand, eine hohe Arbeitslosigkeit, zu wenige Chancen für junge Menschen, ein ungelöstes Migrationsproblem - die Liste ließe sich lange fortsetzen. Dementsprechend vergiftet war dieser Wahlkampf.

Fast wie Täter und Opfer

Auf die schiefe Ebene ist Italien allerdings schon viel früher geraten. Rückblickend betrachtet haben die Menschen in diesem Land viel zu lange dabei zugeschaut, wie sie der Politik immer mehr entfremdet wurden. Auf der einen Seite die Politiker, auf der anderen Seite die Bürger. Fast wie Täter und Opfer. So denken jedenfalls viele Italiener, und so kann Demokratie natürlich nicht funktionieren.

Was dieses Land bräuchte, ist eine politische Diskussion, die wirklich in die Tiefe geht, Argumente austauscht und gemeinsam nach der besten Lösung sucht. Das, was andernorts echte Volksparteien leisten, gibt es in Italien fast überhaupt nicht mehr.

Gesellschaft driftet auseinander

Die Gründe dafür sind zahlreich und reichen von Konstruktionsfehlern im italienischen Mediensystem bis zum Fehlen eines Parteiengesetzes, das dafür sorgen würde, dass am Ende immer die Parteibasis das Sagen hätte. Nach dem Niedergang der Democrazia Cristiana fehlt vor allem eine starke, konservative Volkspartei, die Brücken in einer Gesellschaft baut, die immer weiter auseinander driftet - und das in einem Land, das eigentlich christlich-konservativ geprägt ist.

Stattdessen machen jetzt Populisten ihre Punkte. Die Rechnung dafür werden wieder einmal die Italiener bezahlen - und wahrscheinlich auch Europa. Denn dass in Italien jetzt Reformen kommen, die die EU voranbringen, ist unwahrscheinlich. Schon eher werden auch hier neue Mauern gebaut.

Kommentar zur Wahl in Italien
T. Forchheimer, ARD Rom
05.03.2018 22:31 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 05. März 2018 um 19:09 Uhr.

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