Kommentar

Sonnenblumenlogo der Grünen | Bildquelle: dpa

Zehn-Punkte-Plan der Grünen Verbindlich ist anders

Stand: 31.05.2017 11:27 Uhr

Mit ihrem neuen Zehn-Punkte-Plan wollen sich die Grünen aus ihrem Umfragetief befreien. Als konkret und verbindlich wird das Papier angepriesen. Doch genau das ist es nicht.

Ein Kommentar von Matthias Deiß, ARD-Hauptstadtstudio

Wir wollen regieren, heißt es gleich zu Beginn des Zehn-Punkte-Plans: Angesichts immer weiter sinkender Umfragewerte klingt das fast schon trotzig. Der Plan ist eine Art Bierdeckel-Wahlprogramm für den Stammtisch oder den Marktplatz. Soll keiner mehr sagen können, er wisse nicht, wofür die Grünen stehen.

Das Papier ist von allen wichtigen Grünen unterzeichnet. Auch von jenen, die zuletzt öffentlich den Eindruck vermittelten, sie könnten es besser als die Spitzenkandidaten. Soll (hinterher) keiner mehr sagen können, die Spitzenkandidaten seien (alleine) Schuld an einem falschen Kurs oder schlechten Wahlergebnis. Geschlossen und entschlossen wollen die Grünen jetzt angreifen, im Wahlkampf und bei Koalitionsverhandlungen für diese zehn Punkte streiten.

Alle Türen offen gehalten

Soll keiner mehr sagen können, die Grünen würden nicht mehr kämpfen. Doch so konkret und verbindlich, wie die Spitzenkandidaten behaupten, ist ihr zehn Punkte Plan nicht: In Wahrheit halten sich die Grünen weiterhin alle Türen offen. Das Programm umschifft parteiintern umstrittene Programmpunkte und beinhaltet ausdrücklich keine roten Linien.

Welche Koalition der Wähler am Ende bekommt, bleibt ebenfalls offen. Dabei ist Beliebigkeit eine der Hauptursachen für die grüne Umfragemisere. Was also bleibt? Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir wollen regieren. Die Botschaft ist angekommen.

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 31. Mai 2017 um 11:03 Uhr

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