Kommentar

SPD nach der Maaßen-Beförderung Kompromisse aus Angst

Stand: 19.09.2018 16:32 Uhr

Die Empörung in der SPD über Maaßens Beförderung ist groß. Dennoch, meint ARD-Korrespondent Frank Aischmann, werde sie für die GroKo folgenlos bleiben. Denn eine Neuwahl könnte für die Sozialdemokraten im Fiasko enden.

Ein Kommentar von Frank Aischmann, ARD-Hauptstadtstudio

Das ist eine Politik zum Abgewöhnen: Ein Verfassungsschutzchef soll gehen, wird aber stattdessen ins Innenministerium befördert. Um Platz zu machen für den neuen Staatssekretär im Seehofer-Ministerium, versetzt der einen anderen, anerkannten Staatssekretär in den einstweiligen Ruhestand. Mit Mitte 50. Kollateralschaden. Ist halt so, sagte Seehofer.

Erneut lautet die Gleichung: Eine schwache Kanzlerin plus angeschlagene Parteichefs der Koalitionspartner gleich äußerst dürftige Kompromisse - und das auf einem selbstgewählten Nebenschauplatz. Der ehemalige SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte: "Wenn Illoyalität und Unfähigkeit im Amt jetzt mit Karrieresprüngen belohnt wird, hat Horst Seehofer die Chance, noch UN-Generalsekretär zu werden."

Konstruktionsfehler der Großen Koalition

Aber dennoch: Das erneute Rumpeln und Rumoren in der SPD wird wieder mal folgenlos bleiben, die GroKo schüttelt und rüttelt sich zurecht. Weil Polarisierung und Rechtsrutsch der Gesellschaft schlimmes für eine Neuwahl ahnen lassen, wird das sofort geschehen. Es droht ein Fiasko für die Sozialdemokraten - schlimmer noch als das bislang schlechteste Ergebnis der letzten Bundestagswahl.

Zähneknirschend werden sie sagen: Weiter so. Nur besser wird es nicht. Angst vor dem Wählerwillen ist ein schlechter Berater - vor allem, wenn man gegen eigene Überzeugungen immer noch einen faulen Kompromiss schluckt. Wie jetzt - im ärgerlichen Beförderungsfall Maaßen.

Zwischenruf: Nach der Maaßen-Verschiebung droht ein GroKo-Weiter-So
F. Aischmann, ARD Berlin
19.09.2018 16:01 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 19. September 2018 um 17:00 Uhr.

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