Kommentar

US-Präsident Donald Trump | Bildquelle: AP

Ein Jahr Trump-Wahl Viel zerstört, wenig erreicht

Stand: 08.11.2017 07:55 Uhr

Ein Jahr nach seiner Wahl fällt die Bilanz von Trumps Regierungszeit ernüchternd aus: Keines seiner versprochen Großprojekte konnte er umsetzen, seine Beliebtheitswerte sind auf einem historischen Tief. Statt das Land zu einen, spaltet er.

Ein Kommentar von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Eigentlich müssten die Umfragewerte für Donald Trump steil nach oben gehen. Der US-Wirtschaft geht es gut, der Aktienmarkt boomt, Die Amerikaner sehen mit Zuversicht in die Zukunft.

Dass die Zustimmungswerte für Trump dennoch unter 40 Prozent liegen und somit auf einem historisch niedrigen Wert für einen US-Präsidenten im ersten Amtsjahr, ist bezeichnend. Trump macht auch ein Jahr nach seinem Wahlsieg keine Anstalten, auf die Wähler zuzugehen, die ihn nicht gewählt haben. Statt die Spaltung der US-Gesellschaft zu überbrücken, befeuert er seine Anhänger. Nur selten - dann nämlich, wenn er sich an den Teleprompter hält - wirkt er wie ein Präsident. Doch der Teleprompter-Trump ist nicht der echte - das ist der Twitter-Trump.

Kein Projekt umgesetzt

Auch die bisherige Regierungsbilanz fällt mehr als dürftig aus. Obwohl seine Partei die Mehrheit in beiden Kongresskammern hat, konnte Trump bisher keines seiner großen Wahlversprechen in Gesetze gießen. Sein wichtigstes Ziel, die sofortige Abschaffung der Krankenversicherung für alle, Obamacare, scheiterte zweimal an der Uneinigkeit seiner eigenen Partei im Kongress.

Die einzig erkennbaren Linien seiner bisherigen Politik sind "Amerika zuerst!" und "Weg mit Obamas Erbe!". Alles, was Barack Obama aufbaute, reißt Trump wieder ein: egal ob Pariser Klimaschutzabkommen, der Atom-Deal mit dem Iran oder das Schutzprogramm für die Kinder illegaler Einwanderer. Dabei verhält sich Trump wie ein neuer Alpha-Löwe, der den Nachwuchs des alten Männchens totbeißt. Nur Michelle Obamas Gemüsegarten durfte stehen bleiben.

Keine außenpolitische Strategie

Ansonsten hat Trump viel Negatives bewirkt. Bündnispartner vor den Kopf gestoßen und das positive Image Amerikas unter Obama in kurzer Zeit zerstört. Wird er kritisiert oder angegriffen, kennt Trump nur eine Gangart: zurückschlagen. Die Nordkorea-Krise verschärft er, statt zu deeskalieren. Erfahrene republikanische Senatoren warnen, das Weiße Haus sei zu einer Kinderbetreuung verkommen. Zum Glück gebe es Erwachsene, die aufpassen.

Außenpolitisch folgt Trump keiner klaren Strategie: Asien überlässt er weitgehend China. Das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA will er kippen, wenn sich Kanada und Mexiko bei den Nachverhandlungen nicht beugen. Europa hatte noch mal Glück. Die vernünftigen unter Trumps Beratern haben ihm klar gemacht, wie wichtig die NATO ist. Doch emotional verbindet Trump wenig mit dem transatlantischen Bündnis und noch weniger mit der EU. Und das Verhältnis zu Russland ist - anders als von Putin erhofft - schlechter denn je, zumal über dem Weißen Haus weiter die dunkle Wolke der Mueller-Untersuchung schwebt.

Wiederwahl oder Amtsenthebung - alles denkbar

Wie also geht es weiter mit Trumps Präsidentschaft? Alles ist möglich: Wenn die Republikaner in einem Jahr bei den Halbzeitwahlen die Mehrheiten im Kongress verlieren und Sonderermittler Robert Mueller Brisantes zutage fördert, wäre ein Amtsenthebungsverfahren denkbar. Aber auch eine Wiederwahl Trumps in drei Jahren ist nicht ausgeschlossen. Schließlich geht es der Wirtschaft prächtig. Wenn Trump bloß das iPhone weglegen würde und erst nachdenkt bevor er losplappert, dann wären nicht nur viele Amerikaner weniger besorgt.

Ein Jahr Trump: Dürftige Bilanz und miese Umfragen - Kommentar
M. Ganslmeier, ARD Washington
08.11.2017 07:55 Uhr

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Über dieses Thema berichtete NDR Info am 08. November 2017 um 08:38 Uhr.

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