Kommentar

Bedeutung der Bundeswehr "Der finanzielle Steinbruch für jede Regierung"

Stand: 26.01.2016 19:54 Uhr

Erwartbar niederschmetternd ist das Urteil des Wehrbeauftragten über den Zustand der Truppe ausgefallen. Kein Wunder. Muss gespart werden, habe jede Regierung den Rotstift bei der Bundeswehr angesetzt, ohne jemals zu klären, welche Rolle diese eigentlich haben soll.

Ein Kommentar von Christian Thiels, SWR

Von allem zu wenig - das Fazit des Wehrbeauftragten ist so niederschmetternd wie erwartbar. Seit 25 Jahren ist die Bundeswehr der finanzielle Steinbruch für jede Bundesregierung. Wann immer gespart werden muss - gestrichen wird bei der Truppe.

Zeitgleich wollten und wollen alle Bundesregierungen, ob SPD- oder Unions-geführt, dass Deutschland sich als Welthilfspolizist einmischt - in allen möglichen Krisengebieten. Man übernehme Verantwortung, heißt es dann. Ob das wirklich immer und überall sein muss, sei dahingestellt. Aber wenn man es tut, dann muss man die Soldaten auch entsprechend ausrüsten. Stattdessen herrscht "planmäßige Mangelwirtschaft".

Von allem zu wenig - moderne Flugzeuge und Hubschrauber kommen nicht oder zu spät, Ersatzteile für das alte Gerät gibt es aber auch nicht. Das ist das Ergebnis verfehlter Reformen von Scharping über Guttenberg bis de Maizière, die vor allem mit Rotstift und Rechenschieber und nicht mit sicherheitspolitischem Verstand gemacht wurden.

Der Kommentar von Christian Thiels, SWR, zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten
tagesthemen 22:15 Uhr, 26.01.2016

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Wenn nun das Verteidigungsministerium mehr Geld für die Truppe will, dann ist das lange überfällig. Aber nur zusätzliche Milliarden fordern - das reicht nicht. Ursula von der Leyen hätte längst selbst erkennen und benennen müssen, was in der Bundeswehr schief läuft.

Was soll diese Bundeswehr eigentlich leisten?

Von allem zu wenig - politische Vorstellungen und ein klarer Kurs - Fehlanzeige. Was soll diese Bundeswehr eigentlich leisten? Es ist überfällig, dass die Bundesregierung, allen voran die Kanzlerin, endlich klar benennt, wo sie Deutschlands Ambitionen und Interessen weltweit sieht und welche Rolle die Streitkräfte dabei haben sollen. Erst wenn das klar ist, weiß man auch, welche Strukturen, welches und wie viel Material und Personal dafür notwendig sind und wie viel dann zu wenig oder eben auch genug ist.

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