Kommentar

Nach einem Probealarm startet ein Eurofighter auf dem Flughafen in Ämari, Estland (Archivbild vom 02.03.2017) | Bildquelle: dpa

Etatentwurf Wo bleibt die Verantwortung?

Stand: 02.05.2018 21:12 Uhr

Ein Finanzminister muss immer Kompromisse machen. Mit seinem ersten Etat wird Scholz jedoch nicht dem deutschen Wunsch nach mehr internationaler Verantwortung gerecht.

Ein Kommentar von Christian Thiels, SWR

Olaf Scholz hat es nicht leicht. Egal, was er tut, er kann es keinem Recht machen mit seinem ersten Bundeshaushalt als Finanzminister. Für die einen sind es die falschen Schwerpunkte, den anderen fehlen die Investitionen und dass Scholz - wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble - eisern daran festhält, neue Schulden zu vermeiden, sei auch falsch, sagen manche.

Entwicklungsminister Gerd Müller und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen legen sogar so eine Art förmlichen Protest ein. Aus gutem Grund: Die Mittel für Entwicklungshilfe werden sinken, obwohl diese zur Konfliktverhütung Unschätzbares beiträgt. Die Bundeswehr dagegen soll zwar etwas mehr Geld bekommen, doch das reiche hinten und vorne nicht, klagt man im Wehrressort.

Was ist mit Deutschlands Verantwortung in der Welt?

Ohne bessere Ausrüstung bleibt der vollmundig auch von Sozialdemokraten vorgetragene Anspruch, Deutschland müsse und werde mehr Verantwortung in der Welt übernehmen, tatsächlich nur heiße Luft - da kann der sozialdemokratische Außenminister noch so emsig für einen Sitz Deutschlands im UN-Sicherheitsrat werben.

So mancher schwadroniert zwar wieder von Rüstungswettlauf oder Kniefall vor US-Präsident und NATO. Doch es geht schlicht um die Wiederherstellung wenigstens einigermaßen funktionsfähiger Streitkräfte. Dafür kann und muss allerdings auch die Verteidigungsministerin mehr tun als nur pikiert mehr Geld zu fordern.

Riskantes Prestigeprojekt statt bewährter Technik

Warum etwa lässt sie sich aus politischen Gründen mal wieder auf ein riskantes, europäisches Entwicklungsprojekt beim Kampfflugzeug der Zukunft ein, statt etwas zu kaufen, was bereits am Markt verfügbar ist? Und hat sie aus den dramatischen Problemen mit Kostenexplosionen und jahrelangen Verzögerungen bei Eurofighter und Co. denn gar nichts gelernt?

Ja, die Bundeswehr braucht mehr Geld, aber sie braucht auch mehr Effizienz und klügeres Wirtschaften mit dem, was da ist. Wenn Olaf Scholz mit seinem Haushaltsentwurf dazu beiträgt, wäre womöglich auch der Truppe geholfen.

Christian Thiels, ARD Berlin, kommentiert den neuen Haushaltsentwurf
tagesthemen 22:15 Uhr, 02.05.2018

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 02. Mai 2018 um 22:15 Uhr.

Darstellung: