Kommentar

Macrons Arbeitsmarktreform Scheitern ist keine Option

Stand: 31.08.2017 22:31 Uhr

Frankreichs Präsident Macron setzt seit Monaten zu sehr auf die Inszenierung von Politik. Seine Beliebtheit ist gesunken, die Mehrheit lehnt die Arbeitsmarktreform ab. Doch die ist für Frankreich und Europa wichtig. Macron muss sich ändern, um nicht zu scheitern.

Ein Kommentar von Michael Strempel, WDR

Das hat sich Frankreichs erfolgsverwöhnter Präsident sicher anders vorgestellt: Seine Regierung startet ihre wohl wichtigste Reform und die Beliebtheitswerte Emmanuel Macrons sind völlig abgeschmiert. Nur noch rund 40 Prozent Zustimmung - so tief ist nicht mal der chronisch unbeliebte François Hollande in seinem ersten Sommer gesunken.

Macron vor krachender Niederlage?

Das ist nicht gerade Rückenwind für die heikle Arbeitsmarktreform. Nicht nur die Gewerkschaften, auch eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt die Reformpläne bislang ab - und die Protestaktionen haben noch nicht mal angefangen. Steht Macron nur vier Monate nach seinem glänzenden Wahlsieg jetzt vor einer krachenden Niederlage? Eher nicht - zumindest dann nicht, wenn er zu etwas mehr Bescheidenheit zurückkehrt.

Der Kommentar von Michael Strempel, WDR, zur Arbeitsmarktreform
tagesthemen 22:10 Uhr, 31.08.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Macron hat in den vergangenen Monaten zu sehr auf die Inszenierung von Politik, auf die Macht der Bilder, den glanzvollen Auftritt gesetzt. Spitzname: Jupiter. Dem normalen Franzosen erschien dieser Jupiter offenbar sehr entrückt. Jetzt muss er in den Niederungen der Innenpolitik die Menschen für sich gewinnen - so wie er es im Wahlkampf erfolgreich vorgemacht hat.

Die Reform ist keine Revolution

Frankreich braucht eine Arbeitsmarktreform: Die Arbeitslosigkeit, vor allem der Jungen ist viel zu hoch, die Wettbewerbsfähigkeit schwächelt. Was die Regierung vorschlägt, ist keine Revolution. Es sind pragmatische Schritte zu mehr Flexibilität. Weit davon entfernt, den französischen Arbeitnehmern ihre Rechte zu nehmen.

Solche Ängste bestehen aber, und deshalb müssen Präsident und Regierung jetzt hin zum Volk und sich nicht in den schönen Pariser Palästen der Macht verschanzen. Es steht viel auf dem Spiel: Würde diese wichtige Reform scheitern, wäre Macron auf nicht absehbare Zeit beschädigt. Und Deutschland stünde in Europa schon wieder ohne ebenbürtigen Partner da. Um nicht zu scheitern sollte Frankreichs Präsident eins bedenken: Jupiter war gut für die Römer - doch deren Reich ist längst untergegangen.

Redaktioneller Hinweis

Kommentare geben grundsätzlich die Meinung des jeweiligen Autors und nicht die der Redaktion wieder.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 31. August 2017 um 22:10 Uhr.

Darstellung: