Yücel nach seiner Freilassung | Bildquelle: dpa

Deutsch-türkisches Verhältnis Yücel in Freiheit - und nun?

Stand: 17.02.2018 12:45 Uhr

Monatelang belastete die Inhaftierung des Journalisten Yücel das deutsch-türkische Verhältnis. Nun ist der 44-Jährige frei. Und die Beziehung zur Türkei? Da bleibt Skepsis.

Per Charterflugzeug ist der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel nach Deutschland zurückgekehrt. Nach mehr als einem Jahr in türkischer U-Haft landete er am Freitagabend in Berlin.

In einem im Internet veröffentlichten Video bedankte er sich bei seinen Unterstützern. Zugleich zeigte er sich verwundert über den Hergang seiner Freilassung. Noch vor drei Tagen habe ein Gericht die Fortdauer der Haft angeordnet. Er wisse immer noch nicht, warum er vor einem Jahr "als Geisel genommen wurde" und warum er am Freitag freigelassen worden sei, sagte der 44-Jährige. Seine Verhaftung und seine Freilassung hätten nichts mit Recht und Gesetz zu tun. "Natürlich freue ich mich, aber es bleibt etwas Bitteres zurück."

Aus türkischen Behördenkreisen hieß es, es sei alles nach rechtsstaatlichen Prinzipien abgelaufen. Gerichte können in der Türkei zu Beginn eines Verfahrens oder auch davor verfügen, dass Verdächtige aus der Untersuchungshaft frei kommen. Regierungskritiker zweifeln daran, dass die Justiz wirklich unabhängig entschieden hat, dass Yücel frei kommt.

Bemühen um weitere Inhaftierte

Das Auswärtige Amt will sich nun mit gleicher Kraft für andere zu Unrecht Inhaftierte in der Türkei einsetzen. Man müsse weiter mit der türkischen Seite im Gespräch bleiben, sagte Michael Roth, der Staatsminister im Auswärtigen Amt. Es seien noch fünf deutsche Staatsbürger mutmaßlich aus politischen Gründen in der Türkei in Haft. Zudem gebe es eine große Zahl von Journalisten, Künstlern und Wissenschaftlern, die vermutlich unschuldig in türkischen Gefängnissen säßen.

Es sei die oberste Pflicht des Auswärtigen Amts, "dafür zu sorgen, dass wir unseren Bürgerinnen und Bürgern helfen, und dass wir auch der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten zum Durchbruch verhelfen", sagte Roth. Zugleich bekräftigte der Staatsminister, es habe im Fall Yücel "keinerlei Deals und erst recht keine schmutzigen Deals", also keine Rüstungszugeständnisse, gegeben.

Aus Haft entlassener Yücel ist zurück in Berlin
tagesschau 17:50 Uhr, 17.02.2018, Arnd Henze, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Gabriel will Dynamik nutzen

Außenminister Sigmar Gabriel sagte in den tagesthemen, dass die Türkei für die Freilassung keinerlei Gegenleistungen und Zugeständnisse Deutschlands erhalten habe. "Es gab kein quid pro quo und auch keinen Deal - weder einen schmutzigen noch sauberen", sagte er. Die Türkei "hat nichts dafür verlangt und hätte auch nichts dafür bekommen". Die Freilassung sei das Ergebnis eines "Akts der Diplomatie".

Er äußerte die Hoffnung, dass die derzeitige Dynamik dazu genutzt werden könne, um erneut ins Gespräch mit der türkischen Regierung über Fragen der Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu kommen.

Maas: Nur ein Anfang

In der Debatte, wie sich die Freilassung Yücels auf das deutsch-türkische Verhältnis auswirkt, überwiegen die mahnenden und skeptischen Stimmen. Justizminister Heiko Maas sagte, die Freilassung Yücels könne nur ein Anfang sein. "Jede Unterdrückung von kritischer Berichterstattung ist mit unserem Verständnis von Pressefreiheit nicht vereinbar". "Wir werden im Blick behalten, inwiefern es in der Türkei durch staatliche Maßnahmen zu einem Druck auf die Presse und auch die Justiz kommt", so Maas weiter.

Unionsfraktionschef Volker Kauder dämpfte Hoffnungen auf eine bessere Beziehung. Die Freilassung bedeute nicht, dass nun alle Probleme in den bilateralen Beziehungen ausgeräumt seien, sagte Kauder der "Rheinischen Post". Er listete eine Reihe von Missständen auf: "Wir denken nur an andere Inhaftierte, darunter auch Deutsche, die ebenfalls unter rechtsstaatlich fragwürdigen Bedingungen in den Gefängnissen sitzen."

Sorge bereite außerdem die Lage der Menschenrechte und insbesondere der Religionsfreiheit in der Türkei. Bis zu einer Normalisierung der Beziehungen auf ein Niveau, wie es unter NATO-Partnern üblich wäre, sei es noch ein weiter Weg. "Ein Schritt ist nun immerhin gemacht."

Yildirim zuversichtlich

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, die Beziehungen zu Deutschland seien auf dem Wege der Besserung. "Es scheint, dass heute einige Probleme in den deutsch-türkischen Beziehungen der letzten Zeit gelöst wurden", zitierte ihn die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu.

Nach Yücel: Politiker fordern weitere Freilassungen
Janina Lückoff, ARD Berlin
17.02.2018 19:23 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Mit Informationen von Karin Senz, ARD-Studio Istanbul

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 16. Februar 2018 um 21:45 Uhr.

Darstellung: