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BAMF stockt Stellen auf 6000 Asyl-Entscheidungen am Tag

Stand: 05.02.2016 13:21 Uhr

Die oberste Asylbehörde kämpft gegen den Antrags-Stau. BAMF-Chef Weise rechnet für dieses Jahr mit einem "Volumen" von einer Million Anträgen. Um diese abzuarbeiten, müssten 6000 Entscheidungen am Tag gefällt werden - eine gewaltige Steigerung gegenüber dem Vorjahr.

Die oberste Asylbehörde in Deutschland stellt sich nach Worten ihres Chefs Frank-Jürgen Weise darauf ein, in diesem Jahr über eine Million Asylanträge zu bearbeiten. Derzeit lägen dem Bundesamt für Migration (BAMF) 370.000 noch nicht entschiedene Anträge vor, sagte Weise vor Journalisten in Berlin. Zudem gebe es aus dem Vorjahr noch etwa 300.000 bis 400.000 Flüchtlinge, die ihren Antrag noch nicht gestellt hätten. Hinzu kämen die Neuankömmlinge 2016. Es sei sicher, "dass das Arbeitsvolumen als Bundesamt über einer Million liegt".

Frank-Jürgen Weise | Bildquelle: dpa
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Frank-Jürgen Weise stellt sich auf viel Arbeit ein.

Um diese Zahl bewältigen zu können, "brauchen wir 6000 Entscheidungen am Tag." Im vergangenen Jahr hatte die Behörde knapp 480.000 Asylanträge entgegengenommen und zuletzt täglich etwa 2000 Asyl-Entscheidungen geschafft. Um das Volumen bewältigen zu können, will Weise bis Mitte des Jahres das Personal auf 6300 Stellen aufstocken. Zudem soll das Personal mit weiteren 1000 abgeordneten Mitarbeitern aus anderen Behörden aufgestockt werden.

Ende 2015 habe das BAMF 3500 Bedienstete gehabt. Die Bundesregierung hat die Stellen bereits bewilligt. Bis Ende März soll Weise zufolge die Zahl derer, die über die Asylanträge entscheiden, auf 1500 steigen. Anfang 2015 gab es nur 360 Entscheider.

Das BAMF

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg ist die zentrale, für Zuwanderung zuständige Institution in Deutschland. Seine Wurzel hat es im Flüchtlingsschutz. Beim Beitritt Deutschlands zur Genfer Flüchtlingskonvention wurde es 1953 als "Bundesdienststelle für die Anerkennung ausländischer
Flüchtlinge" gegründet. In den vergangenen Jahren verschob sich der Schwerpunkt der Arbeit deutlich in Richtung Integration. Heute entscheidet das BAMF über Asylanträge, kümmert sich um Einbürgerungstests, veranstaltet Sprach- sowie Integrationskurse und begleitet Projekte zur Eingliederung von Ausländern und Spätaussiedlern.

Wenn allerdings 2016 mehr als einen halbe Million Flüchtlinge kommen, werde es erneut Verzögerungen und Wartezeiten geben, sagte Weise.

Das BAMF stand in der Vergangenheit wegen der Bearbeitungszeit von Asylanträgen immer wieder in der Kritik. Auch die Innenminister der Länder hatten bei ihrer Herbstkonferenz Anfang Dezember schnellere Verfahren gefordert und vor allem Weise scharf angegriffen.

Das BAMF zieht Bilanz
tagesschau 20:00 Uhr, 05.02.2016, Tim Herden, ARD Berlin

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"Hexen kann niemand"

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) der Länder, Saarlands Ressortchef Klaus Bouillon (CDU), sieht deutliche Fortschritte bei der Bearbeitung von Asylverfahren durch das BAMF. "Es sieht deutlich besser als vor drei Monaten aus", sagte Bouillon im Hessischen Rundfunk. Es seien mehr als 2000 Menschen eingestellt worden, die Bearbeitungszeit sei deutlich schneller geworden.

Bouillon nahm den BAMF-Chef in Schutz. "Hexen kann niemand", sagte der saarländische Innenminister. Weise sei es gelungen, die verschiedenen Computerprogramme und Systeme aufeinander abzustimmen. Vorher hätten alle nebeneinander gearbeitet - die Kommunen, die Länder und der Bund. Das habe sich "deutlich verbessert". "Das Problem ist, wir haben keine Zeit", sagte der IMK-Vorsitzende. Es gebe zu viele Rückstände. Bis die aufgearbeitet seien, vergingen noch einige Monate. "Es kamen zu viele Menschen in zu kurzer Zeit. Keine Verwaltung auf der Welt wäre in der Lage gewesen, das in der Kürze der Zeit zu organisieren", zeigte sich Bouillon überzeugt.

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