Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung Zurück an die Urnen - nur wie?

Stand: 13.06.2015 00:33 Uhr

Sechs Parteien wollen es wissen: Weshalb sinkt die Wahlbeteiligung? Laut Medienberichten gibt es bereits viele Ideen. Briefwahlen sollen vereinfacht werden, mehr Wahlurnen vor dem Termin aufgestellt werden. Auch das Wahlrecht steht auf dem Prüfstand.

Mann wirft Stimmzettel in eine Wahlurne | Bildquelle: picture alliance / dpa
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In der Diskussion: Mehr Wahlurnen für eine vorzeitige Stimmabgabe.

CDU, CSU, SPD, Grüne, Linke und FDP haben nach Medienberichten eine gemeinsame Initiative gegen sinkende Wahlbeteiligung gestartet. Dazu hätten sich die Generalsekretäre und Bundesgeschäftsführer der sechs Parteien getroffen und sich auf vier Themenkomplexe verständigt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". So sollen etwa die Ursachen für die sinkende Wahlbeteiligung genauer erforscht werden.

Nach Informationen der "Bild"-Zeitung ist unter anderem im Gespräch, die Briefwahlen und die Wahlen für Bundesbürger im Ausland zu vereinfachen. Außerdem sollten Erst- und Zweitstimme in Kandidaten- und Parteistimme umbenannt werden. Zudem sollten mehr Wahlurnen bereits vor den eigentlichen Wahlterminen aufgestellt werden, um vorzeitige Stimmabgaben zu ermöglichen.

Wahlrecht, Volksabstimmungen, elektronische Stimmabgabe

Die "Süddeutsche" schreibt, der Union gehe es angesichts der Erfahrungen bei den jüngsten Wahlen in Hamburg und Bremen um die Frage, ob Bürger von einem zu komplizierten Wahlrecht abgeschreckt werden. Grüne und Linke glaubten, dass Volksabstimmungen gegen die Demokratiemüdigkeit vieler Bürger helfen könnten. Die FDP plädiere für die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hatte bereits im vergangenen Jahr mit dem Vorschlag für Diskussionen gesorgt, auch in Supermärkten und Bahnhöfen Wahlurnen aufzustellen. Unionspolitiker hatten dafür plädiert, die Wahllokale zwei Stunden länger - also bis 20.00 Uhr - offen zu halten.

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