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Zukunft des FDP-Vorsitzenden
Bleibt Rösler nun Parteichef?
In der vergangenen Nacht dürfte FDP-Chef Philipp Rösler schlecht geschlafen haben. Galt es den Umfragen zufolge doch als wahrscheinlich, dass die Liberalen in Niedersachsen die Fünf-Prozent-Hürde - wenn überhaupt - nur knapp nehmen würden. Und ebenfalls so gut wie sicher schien, dass Röslers Tage als Parteivorsitzender damit gezählt wären. Nun ist die Überraschung perfekt: Die FDP holte in Röslers Heimat nach aktuellen Hochrechnungen rund zehn Prozent. "Ein großartiger Tag", freute sich Rösler über das Ergebnis. Ein Putsch gegen den ungeliebten Chef ist damit unwahrscheinlicher geworden - ausgeschlossen ist er jedoch nicht.
Rösler wurde immer wieder bloßgestellt
In den vergangenen Wochen hat sich die Partei von ihrem Vorsitzenden nicht nur deutlich distanziert, sie hat ihn immer wieder bloßgestellt. Beim Dreikönigstreffen forderte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel in seiner Rede unmissverständlich, den Parteichef möglichst umgehend abzuservieren. Rösler widersprach nicht. Fraktionschef Rainer Brüderle lobte in seiner Dreikönigsansprache so gut wie jeden außer Rösler und überzog dann seine Redezeit, womit klar war, dass die Rede des Parteichefs nur noch zur Hälfte im Fernsehen übertragen würde. Rösler ließ es geschehen.
Brüderle würde gerne selber Chef werden
Es ist ein offenes Geheimnis, dass Brüderle den Parteivorsitz gerne selber übernehmen würde – um ihn dann irgendwann an den nordrhein-westfälischen Landeschef Christian Lindner zu übergeben. Nach Umfragen würden auch zwei Drittel der FDP-Anhänger lieber Brüderle als Rösler an der Spitze der Partei sehen. Lindner wiederum gilt als die größte Zukunftshoffnung der Liberalen. Er hatte als Röslers Generalsekretär in Berlin hingeworfen, in Nordrhein-Westfalen dann aber 8,6 Prozent geholt.
Öffentlich gab sich Brüderle jedoch monatelang keine Blöße und stützte Rösler, den Königsmörder wollte der Fraktionschef nicht geben. Am Freitag ließ er in einem ARD-Interview dann aber vorsichtig die Muskeln spielen. Der Mai-Parteitag müsse früher kommen, um die Krise zu beenden. Nach dem Wahlerfolg der FDP in Niedersachsen ist nun offen, ob sich Brüderle für ein Acht-Monate-Tandem mit Rösler im Wahlkampf hergibt.
Die Antworten sind eher ausweichend
Im Vorfeld der Wahl in Niedersachsen war aus Röslers Umfeld immer wieder zu hören, ein gutes Ergebnis werde den Parteichef auf jeden Fall stärken. In ersten Reaktionen zeigten sich die Liberalen nun jedoch verhalten. Auf die Frage, ob Rösler nach diesem Ergebnis nun Bundesvorsitzender bleibe, antwortete FDP-Generalsekretär Patrick Döring zwar mit: "Aber ja." Zugleich ließ er sich aber ein Hintertürchen offen und wies ausdrücklich darauf hin, dass eine endgültige Analyse nun in den Parteigremien erfolgen werde. Auch FDP-Präsidiumsmitglied Niebel gab sich zurückhaltend. Es sei ein "tolles Ergebnis für die FDP", sagte er. Doch wie es nun mit der Partei im Wahljahr 2013 weitergehen solle, werde am Montag in Berlin besprochen. Auch Lindner lobte das Ergebnis - verlor jedoch kein einziges Wort über die Zukunft Röslers.
Der Kieler Fraktionschef Wolfgang Kubicki, in den vergangenen Monaten einer der schärfsten Kritiker Rösler, stellte sich nun jedoch hinter den Parteichef: "Philipp Rösler wackelt nicht." Die FDP werde in den nächsten Tagen "in aller Ruhe und mit Gelassenheit" ihre Personalfragen entscheiden.
Viele Stimmen waren von der CDU geliehen
Eine genauere Betrachtung der Wahlergebnisse dürfte Röslers Position möglicherweise eher schwächen. Denn die zeigen deutlich, dass ein Großteil des FDP-Erfolgs auf die Leihstimmenkampagne der CDU zurückzuführen ist. Bei Nachwahlbefragungen von Infratest dimap stimmten 68 Prozent der Formulierung zu, ihre "Stimme für die FDP ist eine klassische Leihstimme". Und nur 34 Prozent der FDP-Wähler erklären, das ist die Partei, "die mir am nächsten steht". Und auch der Splitting-Anteil unter den FDP-Wählern ist ausgesprochen hoch. Den Umfragen zufolge gaben 79 Prozent der FDP-Zweitstimmen-Wähler ihre Erststimme dem CDU-Kandidaten. Das ist der höchste Wert, den Infratest dimap je gemessen hat. Zum Vergleich: 2008 waren es nur 47 Prozent.
Stand: 20.01.2013 20:40 Uhr
