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Bundeswehr-Skandale Von der Leyen sagt USA-Reise ab

Stand: 02.05.2017 15:16 Uhr

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen hat ihre für Mittwoch geplante USA-Reise abgesagt. Grund sei der jüngste Bundeswehr-Skandal, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Von der Leyen war nach ihrer Beurteilung der Fälle von mehreren Seiten unter Kritik geraten.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat umgeplant. Anstelle in die USA zu reisen, werde sie sich am Mittwoch auf den Weg zur deutsch-französischen Brigade in Illkirch machen. Das teilte ein Ministeriumssprecher in Berlin mit. Grund sei der jüngste Bundeswehrskandal. Für die Ministerin stehe die Aufklärung der aktuellen Vorgänge um Oberleutnant Franco A., der in Illkirch in Frankreich stationiert war, im Vordergrund. Für Donnerstag habe sie 100 hohe militärische Führungskräfte nach Berlin gebeten, "um Aufklärung und Konsequenzen der angehäuften Fälle in der Bundeswehr zu besprechen".

Von der Leyen steht im Skandal um den rechtsgesinnten und terrorverdächtigen Bundeswehroffizier Franco A. unter Druck. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland hat das Ministerium Hinweise auf ein kleines rechtsextremistisches Netzwerk in der Truppe mit bis zu fünf Mitgliedern gefunden. Entsprechende Informationen sollten die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag vom Ministerium im Rahmen einer umfangreichen Informationssammlung erhalten. Zugleich sei für 20 Uhr eine Obleute-Unterrichtung durch die Ministeriumsspitze angesetzt worden.

Marion von Haaren, ARD Berlin, mit einer Einschätzung zu von der Leyens Kritik
tagesschau 17:00 Uhr, 02.05.2017

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Schwere staatsgefährdende Straftat geplant

Franco A. war Anfang Februar in Österreich aufgefallen, weil er auf dem Flughafen Wien eine Pistole in einer Toilette versteckt hatte. Ermittlungen ergaben, dass er sich in Deutschland unter falschem Namen als syrischer Flüchtling ausgab. Daraufhin wurde er vergangenen Mittwoch festgenommen. Die Staatsanwaltschaft in Frankfurt geht davon aus, dass mit der Waffe eine schwere staatsgefährdende Straftat geplant war. Franco A. und ein 24-jähriger mutmaßlicher Komplize sitzen in Untersuchungshaft.

Von der Leyen steht nach harscher Kritik an der Bundeswehr in der Kritik. "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem, und sie hat offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", hatte sie am Sonntag im ZDF gesagt. In einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr schrieb sie, dass die jüngsten Skandale in der Truppe keine Einzelfälle mehr seien. Der Bundeswehrverband reagierte empört. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sagte, die Truppe habe "jede Menge" Probleme. "Aber wenn Frau von der Leyen sagt, es gebe ein Führungsproblem, dann muss man natürlich sagen: Führung fängt oben an."

Ermittlungen in Illkirch
C. Reible, ARD Berlin
02.05.2017 19:00 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Mai 2017 um 15:00 Uhr.

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