Ministerin von der Leyen | Bildquelle: AFP

Ministerin von der Leyen Im Krisenmodus

Stand: 10.05.2017 04:11 Uhr

Ministerin von der Leyen ist seit zwei Wochen im Krisenmodus. Der Fall Franco A. ist auch für sie politisch brisant, schließlich ist Wahlkampf. Heute muss sie auf Antrag der Opposition im Verteidigungsausschuss Antworten geben.

Drei terrorverdächtige Männer, davon zwei Bundeswehrsoldaten, entwendete Munition, Wehrmachtsandenken in Kasernen, eine Masterarbeit voller NS-Propaganda - wie konnte all das unbemerkt bleiben? Ursula von der Leyen muss heute in der Sondersitzung des Verteidigungsausschusses viele unangenehme Fragen beantworten. Die nichtöffentliche Sondersitzung war von der Opposition beantragt worden. Auch der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wird erwartet.

Seit zwei Wochen ist die Verteidigungsministerin im Krisenmodus - und fast täglich kommen neue, ungeheuerliche Details über den Fall Franco A. ans Licht. Der Fall Franco A. ist längst zu einem Bundeswehrskandal geworden. Und da stellen sich viele Fragen an die Frau, die seit 2013 oberste Chefin der Bundeswehr ist.

SPD und Linke schießen sich auf von der Leyen ein

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht bereits von einer "Riesen-Blamage für die Verteidigungsministerin". Von der Leyen habe "vollkommen versagt" und trage die "politische Verantwortung", findet Linksparteichef Bernd Riexinger. Sollte sie die Armee nicht auf den Boden des Grundgesetzes zurückholen, müsse sie zurücktreten.

Fakt ist: Vier Monate vor der Bundestagswahl steht von der Leyen unter Druck wie nie. Sie versprach rigorose Aufklärung, setzt derzeit alle Hebel in Bewegung, um weiteren rechtsextremen Umtrieben in der Truppe ein Ende zu setzen.

Gestern war ein weiterer mutmaßlicher Komplize von Franco A. festgenommen worden. Er ist dringend verdächtig, gemeinsam mit Franco A. und einer weiteren Person Anschläge auf hochrangige Politiker und Personen des öffentlichen Lebens vorbereitet zu haben. Die Ministerin sagte an diesem Tag kein Wort zur Festnahme von Maximilian T.. Aber spätestens heute Vormittag wird sich die CDU-Politikerin äußern müssen.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 09. Mai 2017 um 22:15 Uhr.

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