Wolfgang Schäuble | Bildquelle: dpa

Finanzminister stellt höheren Etat in Aussicht Mehr Geld für die Bundeswehr - ab 2017

Stand: 02.04.2016 08:06 Uhr

"Die Welt ist leider unsicherer geworden" - so begründet Finanzminister Schäuble, warum er ab 2017 mehr Geld für Verteidigung bereitstellen will. Einer kurzfristigen Erhöhung des Budgets von Ministerin von der Leyen erteilte er in der "Bild am Sonntag" aber eine Absage.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat einen höheren Verteidigungsetat ab 2017 in Aussicht gestellt. "Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag".

Auch in anderen Bereichen kalkuliert Schäuble mehr ein: "Ich habe vorgeschlagen, dass wir die Ausgaben für Entwicklungshilfe moderat steigern. Und wir werden in den kommenden Jahren mehr für Verteidigung und innere Sicherheit ausgeben müssen. Die Welt ist leider unsicherer geworden."

Von der Leyen wollte schon 2016 höheren Etat

Mit der Forderung nach mehr Geld für ihr Ressort konnte sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen allerdings noch nicht für den Haushalt 2016 durchsetzen. "Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann", erläuterte Schäuble in der "Bild am Sonntag". Derzeit stellt das Bundesfinanzministerium die Eckpunkte des Haushalts 2016 für die einzelnen Ressorts auf.

Panzer-Ausmusterung gestoppt

Zuletzt hatte von der Leyen angekündigt, angesichts der Ukraine-Krise die Ausmusterung von Kampfpanzern der Bundeswehr zu stoppen. Dazu soll ein Panzerbataillon im niedersächsischen Bergen reaktiviert werden.

"Anstatt funktionstüchtige Leopard 2 auszumustern und zu verschrotten, sollten wir überlegen, wie wir das gute, noch vorhandene Material in die bestehenden Strukturen integrieren können", sagte die CDU-Politikerin in einem Interview der Bundeswehr-Medien.

Die Bundeswehr wurde seit 1979 mit 2125 "Leopard 2"-Kampfpanzern ausgerüstet, von denen heute noch etwa 280 im Dienst sind. Die Bundeswehrreform von 2011 sieht eine Reduzierung auf 225 Exemplare vor. Von der Leyen überprüft nun diese und andere Entscheidungen, die die Kürzung großer Waffensysteme betreffen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 01. März 2015 um 10:00 Uhr.

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