CIA-Logo in der Lobby des CIA | Bildquelle: REUTERS

De Maizière zu US-Geheimdiensten Die guten Amerikaner

Stand: 29.05.2017 16:49 Uhr

In der Politik sind die Gräben zwischen Deutschland und den USA so tief wie lange nicht mehr. Ganz anders scheint es dagegen bei der Zusammenarbeit der Geheimdienste zu sein. Auf einem Symposium des Verfassungsschutzes war Innenminister de Maizière jedenfalls voll des Lobes.

Inmitten der Kritik an der Politik von US-Präsident Donald Trump hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière eine Lanze für die US-Geheimdienste gebrochen.

Auch unter der Trump-Regierung sei die Kooperation im Sicherheitsbereich "hervorragend" und "hoch professionell", sagte de Maizière bei einem Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) in Berlin. Die geheimdienstliche Zusammenarbeit habe eine "überragende Bedeutung".

Auch Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen erinnerte daran, dass die US-Geheimdienste eine "ganz wichtige Erkenntnisquelle" seien. Umgekehrt gelte aber auch, dass die US-Dienste im Zuge der Zusammenarbeit wertvolle Informationen aus deutschen Quellen erhielten. "Vor diesem Hintergrund sage ich, dass wir einander brauchen", betonte Maaßen. Die Zusammenarbeit sei in den vergangenen Jahren "gut und verlässlich" gewesen und er habe die Hoffnung, "dass diese Zusammenarbeit auch unter der neuen Administration in Washington fortgesetzt wird".

Strategien gegen Islamismus
nachtmagazin 00:30 Uhr, 30.05.2017, Simon Bernard, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

IS hat Deutschland im Visier

Angesichts der Bedrohung durch den islamistischen Terror forderte Maaßen mehr Befugnisse und neue Strukturen für die deutschen Sicherheitsbehörden. "Es ist notwendig, dass Sicherheitslücken geschlossen werden", so der BfV-Chef. Die Sicherheitsbehörden müssten die nötigen Werkzeuge an die Hand bekommen.

Maaßen sagte, die Gefahr durch islamistische Anschläge bleibe auf hohem Niveau und werde eher noch zunehmen. Die Terrormiliz IS sei in Syrien und im Irak zwar auf dem Rückzug, habe aber nach wie vor den Willen und die Kraft zu Anschlägen in Europa. Deutschland sei in der Priorität des IS auch nach oben gerückt. Auch Al Kaida könnte versuchen, seinen Reputationsverlust durch neue, spektakuläre Anschläge wettzumachen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. | Bildquelle: dpa
galerie

Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz.

Neue Tätertypen

Der Verfassungsschutzchef beklagte, viele Strukturen im deutschen Sicherheitsapparat stammten noch aus vergangenen Jahrzehnten. "Heute haben wir es mit einem anderen Terrorismus zu tun." Auch neue Radikalisierungswege über soziale Netzwerke, Internet-Blogs und Messenger-Dienste seien eine Herausforderung.

Angesichts dessen forderte Maaßen neue Befugnisse und andere Strukturen für die deutschen Sicherheitsbehörden: "Es ist notwendig, dass Sicherheitslücken geschlossen werden." Die Sicherheitsbehörden müssten die nötigen Werkzeuge an die Hand bekommen. "Eine Fußfessel braucht immer auch einen Fuß, der uns bekannt ist." Geheimdienste könnten Informationen nur dann weitergeben, wenn sie diese hätten. Das gelte auch für die internationale Geheimdienstzusammenarbeit.

Hans-Georg Maaßen im ARD-Morgenmagazin
ARD-Morgenmagazin, 29.05.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Über dieses Thema berichteten am 29. Mai 2017 das ARD-Morgenmagazin u.a. um 08:11 Uhr und Inforadio um 16:01 Uhr.

Darstellung: