Angela Merkel  | Bildquelle: dpa

Regierungsbildung Die Vorsondierer schweigen eisern

Stand: 14.12.2017 11:39 Uhr

Nach den Vorgesprächen über eine GroKo-Sondierung schweigen sich die Spitzen von Union und SPD aus. Dass sich alle daran halten, spricht zumindest für eine Vertrauensbasis. Trotzdem unterscheiden sich die Ziele der Beteiligten.

Von Martin Mair, ARD-Hauptstadtstudio

Es herrscht großes Schweigen. Inhaltlich wollen die Teilnehmer der Vorsondierungsrunde von Union und SPD gar nichts verraten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte ein Interview im ARD-Morgenmagazin kurzfristig ab.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kam zwar, gab sich aber ebenfalls zugeknöpft. Sie wiederholte nur, was die Union als Ziel vor Augen hat: "Das ist eine stabile Regierung, die wir anstreben. Ich respektiere, dass jetzt die SPD ihre eigene Position noch finden muss. Aber unser Ziel ist klar als Union: Wir wollen Verantwortung übernehmen."

Spitzen der Union und SPD schweigen
tagesschau 12:00 Uhr, 14.12.2017, Marion von Haaren, ARD Berlin

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Sie sprachen zweieinhalb Stunden

SPD-Chef Martin Schulz telefoniert | Bildquelle: dpa
galerie

SPD-Chef Schulz ging demonstrativ telefonierend an den Journalisten vorbei.

Das soll in einer Neuauflage der Großen Koalition geschehen. Doch darauf verständigten sich die Spitzen gestern Abend nicht. Zweieinhalb Stunden saßen Kanzlerin, SPD-Chef und der CSU-Vorsitzende gestern zusammen - in einem Abgeordnetenbüro unweit des Reichstags. Martin Schulz verließ das Büro mit Handy am Ohr, um ja nicht angesprochen zu werden. Und seine Unionskollegen gingen zügigen Schrittes an den Journalisten vorbei. Horst Seehofer grüßte nur kurz, eher er eilig im Fahrstuhl verschwand - genauso wie die Angela Merkel.

Eine gemeinsame knappe schriftliche Erklärung von Union und SPD bezeichnete die Gespräch danach als offen und vertrauensvoll. Immerhin - war bei den Jamaika-Sondierungen doch Vertrauen genau das Problem. Es fehlte bis zuletzt. Auch weil aus den Gesprächen immer wieder Inhalte in der Öffentlichkeit landeten und von der anderen Seite munter seziert wurden.

Die Teilnehmer der gestrigen Spitzenrunde wollen das verhindern und schweigen eisern. Anders verhielten sich Politiker von Union und SPD, die zwar prominent sind, aber nicht mehr in entscheidender Position sitzen.

SPD uneins

Rudolf Dreßler etwa, Sozialpolitiker der SPD, in den 1980er-Jahren Staatssekretär, hat eine klare Meinung. Seine Partei müsse aufhören rumzueiern, erklärte er gegenüber dem MDR. "Sie muss klar entscheiden: Will sie oder will sie nicht", sagte Dreßler und fügte hinzu, dass er dafür sei, dass die SPD besser nicht in die Große Koalition gehe, sondern Merkel sage: "Du musst Dir neue Mehrheiten suchen, mit uns ist das nicht zu machen." Damit werde eventuell auch die Tür zu Neuwahlen geöffnet.

Also eine klare Absage an ein Kooperationsmodell, das Teilen der SPD vorschwebt. Die Idee: Union und Sozialdemokraten einigen sich nur in bestimmten Themen auf einen Koalitionsvertrag - in anderen Bereichen dagegen könnten sich die Parteien jeweils eigene Mehrheiten im Bundestag suchen.

Tina Hassel, ARD Berlin, über die Gespräche zwischen SPD und Union
tagesthemen 22:15 Uhr, 13.12.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Union weiter gegen Kooperationsmodell

Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer lehnen das als zu unsicher ab. Der bayerische Ministerpräsident erklärte dazu vor wenigen Tagen in Richtung SPD: "Die sollen sich jetzt an den Tisch setzen mit uns und arbeiten - und nicht ständig solche Vorschläge, die man mehr aus der Krabbelgruppe kennt, auf den Tisch legen."

Die Krabbelgruppen-Spitze lässt die SPD aber unbeeindruckt. Sie will bei ihrem Zeitplan bleiben. Morgen beraten die Gremien darüber, wie es weitergeht. Dass sich die Sozialdemokraten auf ein Ja zur Großen Koalition festlegen, ist mehr als unwahrscheinlich. Vielmehr dürfte sich die SPD zu weiteren Gesprächen verpflichten.

Immerhin vertrauensvoll - Union und SPD beenden erste Vorsondierung
Martin Mair, ARD Berlin
14.12.2017 08:44 Uhr

Download der Audiodatei

Wir bieten dieses Audio in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Audiodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 14. Dezember 2017 um 12:00 Uhr und die tagesthemen am 13. Dezember 2017 um 22:15 Uhr.

Korrespondent

Martin Mair, MDR Logo MDR

Martin Mair, MDR

Darstellung: