Schulz und Merkel, Archivbild | Bildquelle: dpa

Union und SPD Erstes Treffen am Mittwoch

Stand: 08.12.2017 08:33 Uhr

Nach dem Ja der Sozialdemokraten zu ergebnisoffenen Gesprächen wollen sich die Spitzen von Union und SPD schon am Mittwochabend treffen. Dabei soll es sich jedoch noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln.

Die SPD hat auf ihrem Parteitag den Weg frei gemacht für ergebnisoffene Gespräche - und schon am Mittwoch soll es losgehen. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles bestätigte im Deutschlandfunk das geplante Treffen der möglichen GroKo-Partner. Ziel: Gemeinsamkeiten ausloten.

Es sei "nicht mehr und nicht weniger, als dass wir jetzt Gespräche führen." Ob es letztlich zu Sondierungsgesprächen komme, könne sie derzeit noch nicht sagen, unterstrich Nahles.

Die Parteichefs der möglichen GroKo-Partner | Bildquelle: dpa
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Die Parteispitzen von Union und SPD treffen sich offenbar bereits kommende Woche zu ersten Gesprächen.

An der Runde nehmen voraussichtlich Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer, SPD-Chef Martin Schulz , die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU) und Nahles sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teil.

Bei dem Gespräch soll es sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln. Erwartet wird aber, dass sich die Teilnehmer auf einen Fahrplan für weitere Treffen einigen. Der SPD-Vorstand will dann am 15. Dezember beraten, ob förmliche Sondierungsverhandlungen Anfang Januar starten sollen. Der CDU-Vorstand will am Sonntagabend das weitere Vorgehen beraten.

Union begrüßt SPD-Entscheidung

Möglich ist, dass es ein zweites derartiges Treffen der Spitzen von Union und SPD noch in der Woche vor Weihnachten geben könnte. Die SPD hat am Donnerstag auf einem Parteitag in Berlin nach stundenlanger kontroverser Debatte mit großer Mehrheit den Weg für "ergebnisoffene Gespräche" freigemacht. Drei Varianten sind möglich: Neuauflage der großen Koalition, Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahl.

Julia Klöckner
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Begrüßt den Schritt der SPD: Julia Klöckner

Die Union begrüßte die Entscheidung der SPD. "Es werden harte Verhandlungen, aber klar ist: Deutschland braucht eine stabile Regierung", betonte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Es sei richtig, "dass sie sich jetzt nicht vor der Verantwortung drückt", sagte CDU-Vize Julia Klöckner. Auch ihr Parteifreund Thomas Strobl lobte die Entscheidung der SPD, mit der Union zu verhandeln. "Die Erwartung und die Hoffnung sind jetzt klar: dass die SPD die Gespräche tatsächlich offen und konstruktiv führt", sagte er der der "Heilbronner Stimme". "Dazu gehört, die Hürden nicht zu hoch zu legen. Es geht jetzt nicht um ein Wunschkonzert sozialdemokratischer Forderungen; es geht darum, gemeinsam für Deutschland Verantwortung zu übernehmen."

Schwesig wirft Merkel Führungsschwäche vor

Die Hürden nicht zu hoch legen? Das sieht die SPD ganz anders. "Es muss klar sein, dass es eine Bürgerversicherung und ein Gesundheitssystem für alle gibt", sagte der Chef des Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs. Die SPD kritisiert eine Zwei-Klassen-Medizin und will durchsetzen, dass das System privater und gesetzlicher Krankenversicherungen abgelöst wird.

Manuela Schwesig | Bildquelle: dpa
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Manuela Schwesig hält Merkels Autorität für geschwächt.

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig warf Merkel Schwäche vor. Das Land brauche Führung, sagte sie in der ZDF-Sendung "maybrit illner". Die Bürger vermissten jemanden, der ihnen sage, wie es in den nächsten fünf bis zehn Jahren weitergehe in Deutschland, Europa und der Welt. "Diese stärkere Führung würde ich mir schon wünschen und da habe ich große Zweifel, ob das eigentlich noch mit Frau Merkel geht."

In der SPD gibt es massive Vorbehalte, zumal bisher echte "Leuchtturmprojekte" wie der 2013 durchgesetzte Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde fehlen.

FDP rechnet mit GroKo - vorübergehend

Derweil rechnet die FDP mit erfolgreichen Gesprächen: "Ich vermute, dass es eine Große Koalition wird", sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Er rechne aber damit, dass eine solche Koalition während der Wahlperiode zerbrechen werde. "Die Widersprüche sind so groß, dass ich glaube, sie wird keine vier Jahre halten", sagte Kubicki.

Erstes Treffen soll am Mittwoch stattfinden
Julia Barth, ARD Berlin
08.12.2017 07:53 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 08. Dezember 2017 um 04:55 Uhr.

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