US-Soldaten besteigen ein Transportflugzeug. | Bildquelle: dpa

Bericht über neue Stützpunkte Mehr NATO-Präsenz in Osteuropa?

Stand: 31.08.2014 11:15 Uhr

In Osteuropa soll es demnächst fünf neue Stützpunkte der NATO geben. Einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" zufolge plant das westliche Militärbündnis Basen in den drei baltischen Staaten sowie in Polen und Rumänien. Dort sollten Logistiker, Aufklärer und Planer Manöver vorbereiten und im Ernstfall Einsätze führen. Das Blatt beruft sich auf einen hochrangigen NATO-Beamten. Einzelheiten sollten nach dem Gipfeltreffen der Organisation ausgearbeitet werden, der für Donnerstag und Freitag in Wales anberaumt ist.

"Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit"

Der Zeitung zufolge stuft die NATO Russland inzwischen als "Bedrohung für die euroatlantische Sicherheit" ein - so steht es offenbar in einem Plan zur Erhöhung der Einsatzbereitschaft, der bei dem Treffen beschlossen werden soll. Demnach will die Allianz auch eine Eingreiftruppe mit etwa 4000 Mann aufbauen. Sie solle innerhalb von zwei bis sieben Tagen in Krisengebiete verlegt werden können.

Die NATO wirft Russland vor, die Separatisten im Osten der Ukraine mit Waffen und Soldaten zu unterstützen. Die Regierung in Moskau weist dies zurück. Viele Länder, vor allem Polen und die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, fühlen sich durch das Verhalten Russlands bedroht.

Litauische und US-Soldaten bei einem gemeinsamen Manöver im Juni 2014. | Bildquelle: AFP
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Militärische Zusammenarbeit in Osteuropa: Die NATO will offenbar ihre Präsenz in der Region ausbauen.

Deutsche Truppen in Osteuropa

Wie die "FAS" weiter berichtet, wird Deutschland im Rahmen der NATO weitere Truppen nach Osteuropa schicken. Im Zuge der Rotation von NATO-Kampftruppen wolle die Bundeswehr Anfang kommenden Jahres eine Kompanie mit etwa 150 Soldaten verlegen. Diese solle eine US-Einheit ablösen, der Ort sei jedoch noch nicht bekannt. Das Verteidigungsministerium wollte die Angaben laut "FAS" nicht bestätigen.

Estland, Lettland und Litauen gehören seit 2004 der NATO an, sind aber nicht in der Lage, ihren Luftraum selbst zu sichern. Deshalb übernahmen von Beginn an NATO-Partner das sogenannte Air Policing. Bereits ab diesen Montag wird sich auch die Bundeswehr wieder daran beteiligen, erstmals seit ihrem letzten Einsatz im Jahr 2009. Der neue deutsche Einsatz soll vier Monate dauern. Er ist ein zusätzlicher Beitrag über die übliche Luftraumüberwachung hinaus.

NATO-Russland-Gründungsakte auf der Kippe?

Einem weiteren Zeitungsbericht zufolge dringen mehrere NATO-Mitgliedstaaten darauf, wegen des russischen Vorgehens im Ukraine-Konflikt die NATO-Russland-Gründungsakte aufzukündigen. Die Vereinbarung erlegt der NATO Beschränkungen bei der Stationierung von Truppen auf dem Gebiet des ehemaligen Ostblocks auf.

Wie das Hamburger Magazin "Spiegel" unter Berufung auf Berliner Regierungs- und Brüsseler NATO-Kreise weiter berichtet, befürworten Polen, die baltischen Staaten und Kanada die Kündigung. Die Bundesregierung sei dagegen. "Die Diplomatie stößt angesichts der immer neuen russischen Aggressionen an ihre Grenzen", sagte der Luxemburger Außenminister Jean Asselborn dem "Spiegel". Es stelle sich die Frage, ob bei Russlands Staatschef Wladimir Putin auf dem Verhandlungsweg noch etwas zu erreichen sei.

Diskussion um NATO-Beitritt der Ukraine

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lehnte unterdessen einen NATO-Beitritt der Ukraine ab. Dies stehe jetzt nicht auf der Tagesordnung, sagte sie der "Bild am Sonntag". Zuvor hatte der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk angekündigt, sein Land gehe wieder auf NATO-Kurs. Der scheidende Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erklärt, er respektiere den Wunsch. Eine Mitgliedschaft gilt in absehbarer Zeit aber als unwahrscheinlich.

Militärbündnis NATO strebt Strategiewechsel an
tagesthemen 23:25 Uhr, 31.08.2014, Bettina Scharkus, ARD Brüssel

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