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Weltweit erster Fall
Twitter blockiert Konto deutscher Neonazis
Zum ersten Mal in seiner Geschichte hat der Internet-Kurzmitteilungsdienst Twitter das Konto eines Nutzers gesperrt. Wie der Anwalt des Online-Netzwerks, Alex Macgillivray, auf der Webseite des Dienstes mitteilte, wurde der Zugang der verbotenen rechtsextremen Gruppierung "Besseres Hannover" blockiert.
Grund dafür sei eine Aufforderung der Polizei Hannover gewesen, sagte Twitter-Sprecher Dirk Hensen. Wer die entsprechende Profilseite auf Twitter ansteuert, erhält nun den Hinweis, die Inhalte seien "unterdrückt". Außerhalb Deutschlands seien die Nachrichten aber weiterhin zugänglich, so Hensen.
Screenshots des Twitter-Kontos der verbotenen Neonazi-Gruppe "Besseres Hannover"
Seit dem 25. September verboten
Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte "Besseres Hannover" am 25. September verboten. Der Gruppe wird Volksverhetzung zur Last gelegt, außerdem besteht der Verdacht der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Aus diesem Grund wurde zum Zeitpunkt der Verbotserteilung gegen 22 Personen ermittelt.
Nach früheren Angaben Schünemanns gehen Polizei und Staatsanwaltschaft auch dem Verdacht nach, dass "Besseres Hannover" für eine E-Mail mit einem ausländerfeindlichen Hetzvideo verantwortlich ist, die an die türkischstämmige niedersächsische Sozialministerin Aygül Özkan (CDU) geschickt wurde.
Stand: 18.10.2012 12:00 Uhr
