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Steuereinnahmen im November

Das vorläufige Ende des Booms

Der bisherige Anstieg der Steuereinnahmen hat sich zum Jahresende 2012 hin deutlich abgeschwächt. Wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, lag das gesamtstaatliche Steuerplus mit knapp 38 Milliarden Euro nur noch 0,5 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats.

Konjunkturdelle könnte vorübergehend sein

Die deutsche Wirtschaft wächst langsamer, die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im Oktober ebenfalls.

Von Januar bis November wuchs das Steueraufkommen dagegen vor allem wegen der starken ersten Jahreshälfte insgesamt um fünf Prozent auf 479 Milliarden Euro. Ursache für das geringere Wachstum ist die schwache Konjunktur. Nach Prognose der Bundesbank wird das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal schrumpfen. Die Experten im Finanzministerium gehen aber davon aus, dass es sich nur um eine kurze Konjunkturdelle handelt.

"Für eine nur temporäre Schwächephase spricht beispielsweise, dass die Ifo-Geschäftserwartungen für im konjunkturell besonders bedeutsamen verarbeitenden Gewerbe sich bereits zum dritten Mal in Folge verbessert haben", schrieben sie in ihrem Monatsbericht. Wegen des Abschwungs legten die Einnahmen aus den Umsatzsteuern nur noch um 1,1 Prozent zu. Das Aufkommen aus der Lohnsteuer stieg dagegen um 7,8 Prozent. "Dabei war der Zuwachs von Lohnsteigerungen und der immer noch guten Beschäftigungslage geprägt", hieß es. Die aktuellen Daten signalisierten aber einen ungünstigen Einstieg der deutschen Wirtschaft in das Schlussquartal 2012. Eine Abkühlung im Winterhalbjahr werde das 2013 zu erwartende Wachstum dämpfen.

Weniger neue Schulden als erwartet

Trotz des November-Einbruchs bei den Steuereinnahmen kommt der Bund aber mit weniger neuen Schulden aus als bisher erwartet. Die Nettokreditaufnahme werde 2012 unterhalb von 25 Milliarden Euro liegen, heißt es im aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums weiter.

Zuletzt hieß es, dass das Finanzierungsdefizit des Bundes 2012 "bei 25 Milliarden Euro" liegen könnte. Nun schreibt das Ministerium: "Aufgrund der bisherigen Entwicklung und unter Berücksichtigung des erfahrungsgemäß aufkommensstarken Dezember-Ergebnisses ist zu erwarten, dass die Nettokreditaufnahme 25 Milliarden Euro unterschreiten wird." Das wären nochmals rund drei Milliarden weniger als im zweiten Nachtragsetat bisher veranschlagt. Der Dezember ist traditionell der einnahmestärkste Monat, zum Jahresende sind Rekordeinnahmen für den deutschen Fiskus möglich.

Stand: 21.12.2012 08:31 Uhr