Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | Bildquelle: dpa

Regierungsbildung Steinmeier lädt Union und SPD zu Gesprächen

Stand: 24.11.2017 11:59 Uhr

Bundespräsident Steinmeier hat die Vorsitzenden von Union und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. Das Treffen von Kanzlerin Merkel, CSU-Chef Seehofer und SPD-Chef Schulz soll in der kommenden Woche stattfinden. Dabei dürfte es um eine mögliche Regierungsbildung gehen.

Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Parteichefs von Union und SPD ins Schloss Bellevue eingeladen. Dabei soll es um Lösungen für die derzeit verfahrene Regierungsbildung gehen, teilte die Sprecherin des Bundespräsidenten mit. Nach einem Termin werde noch gesucht.

Dies beflügelt die Spekulationen, dass es nach den gescheiterten "Jamaika"-Sondierungen zu einer Wiederauflage der Großen Koalition oder der Duldung einer Unions-Regierung durch die SPD kommen könnte. In der Nacht zuvor war die SPD-Führung von ihrem bisherigen strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung der Sozialdemokraten abgerückt und hatte grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Julia Krittian, ARD Berlin, zum Stand der SPD-Verhandlungen
tagesschau24 12:00 Uhr, 24.11.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

SPD bewegt sich

Anlass war wohl das gestrige Treffen zwischen Steinmeier und SPD-Chef Schulz - der bislang Gespräche über eine mögliche Große Koalition ausgeschlossen hatte. Im Anschluss hatte die SPD-Führung getagt. Generalsekretär Hubertus Heil erklärte anschließend, die SPD sei zu Gesprächen bereit. "Die SPD ist der festen Überzeugung, dass gesprochen werden muss. Die SPD wird sich Gesprächen nicht verschließen", sagte Heil. Der Druck mehrerer führender Genossen sowie von Spitzenpolitikern anderer Parteien hatte in den vergangenen Tagen merklich zugenommen.

In der kommenden Woche will Steinmeier auch die Fraktionschefs aller im Bundestag vertretenen Parteien sprechen. Am Montagmittag trifft das Staatsoberhaupt die Grünen-Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, danach den Unions-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder sowie am frühen Abend die Linken-Fraktionsspitzen Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. Am Dienstagmorgen empfängt Steinmeier die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Die AfD-Fraktionsspitzen Alexander Gauland und Alice Weidel trifft der Bundespräsident am Donnerstagabend.

Darstellung: