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Rentendiskussion in der SPD

Steinbrück sieht ein "großes Missverständnis"

Im Streit um die Reform der gesetzlichen Rente will der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück "Dampf aus der Debatte herausnehmen". Zwar warnte Steinbrück im Bericht aus Berlin, man dürfe nichts versprechen, was man nach der Wahl unter dem Druck der Realitäten nicht umsetzen könne. Doch den Streit um die geplante schrittweise Senkung des Rentenniveaus von 50 auf 43 Prozent bis zum Jahr 2030 nannte er "ein großes Missverständnis".

Niemand in der SPD habe das je als Zielmarke debattiert, sondern die 43-Prozent-Marke sei "ein Interventionspunkt". Steinbrück weiter: "Wenn der droht, dann soll gerade interveniert werden, damit es nicht zu diesen 43 Prozent kommt."

SPD-Streit um Höhe des Rentenniveaus

"Nicht Zielmarke, sondern Interventionspunkt": SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück

Das Rentenniveau liegt heute bei 50,4 Prozent. Die damalige rot-grün Bundesregierung hatte aus demografischen Gründen beschlossen, dass es bis 2030 auf 43 Prozent sinken kann, ohne dass gegengesteuert werden muss. Teile der SPD fordern aber, dass das Niveau nicht unter die Marke von 50 Prozent sinken dürfe, um Altersarmut zu verhindern. Steinbrück hatte in diesem Zusammenhang schon mehrfach vor nicht-finanzierbaren Wahlversprechen gewarnt.

SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hatte sich bereits mehrfach gegen eine Änderung der 43-Prozent-Marke ausgesprochen. Zum Thema Rentenstreit in der SPD nimmt er heute im Bericht aus Berlin Stellung - um 18.30 Uhr im Ersten.

Stand: 28.10.2012 15:08 Uhr