Die Meisterin des Rollenwechsels

Die Personalie Steinbach belastet die schwarz-gelbe Koalition seit dem ersten Tag. Außenminister Westerwelle und die BdV-Präsidentin Steinbach trafen sich am Rande der jüngsten Bundestagssitzung zu einem Gespräch. Ohne Ergebnis. Offiziell heißt es aus dem Auswärtigen Amt dazu: "Es fand ein Austausch der unterschiedlichen Meinungen in gegenseitigem Respekt statt". Mit anderen Worten: Jeder beharrt auf seinem Standpunkt, der Ärger geht weiter. Für Steinbach selbst ist das fast schon ein alter Hut: Sie polarisiert seit jeher. Ein Porträt.

Von Nicole Diekmann, tagesschau.de

[Bildunterschrift: Erika Steinbach, CDU, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), im tagesschau-Videochat. ]
Das Fernsehstudio B im ARD-Hauptstadtstudio ist nicht riesig, aber auch nicht klein. Zehn Menschen von der Technik finden bei Live-Produktionen locker Platz darin, ohne die gewünschte konzentrierte Atmosphäre der Gesprächsrunden vor der Kamera zu gefährden.

Der Mensch gewordene Zankapfel

Vor wenigen Tagen liefen dort die letzten Handgriffe für einen tagesschau-Videochat. Mitarbeiter verrücken Kameras, checken Mikrofone, runzeln die Stirn, justieren nach. Routine. Dann geht die Tür auf. Und plötzlich hat das Studio B ein Zentrum: Erika Steinbach steht in der Tür, Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), CDU-Politikerin und Mensch gewordener Zankapfel - derzeit zwischen Union und FDP.

Die 66-Jährige ist herausfordernd präsent: ungewöhnlich groß für eine Frau ihrer Generation mit ihren knapp 1,80 Metern. Die Statur kräftig, die Schultern breit, der Blick nach vorn, nie suchend. Aber auch das ist Erika Steinbach, die ausgebildete Violinistin und Informatikerin: sehr blond, sorgfältig geschminkt und wie so oft im knallroten Blazer.

Sie kommt gerade aus dem "Bericht aus Berlin". Dort strich sie ihrem Interviewer, einem gestandenen ARD-Mann, fast mütterlich just vorm Aufleuchten des Rotlichts die Fusseln vom Jackett. Gleich, im Chat, wird ein User sie fragen, ob sie sich tatsächlich als Vertriebene empfindet; sie, die erst 1943 im westpreußischen Rahmel, heute Polen, geboren wurde - als Tochter eines Besatzungssoldaten, der ebenso wenig wie seine Frau aus Westpreußen stammte. 1945 flüchtete Steinbachs Mutter mit ihren zwei kleinen Töchtern nach Schleswig-Holstein, der Vater geriet in russische Kriegsgefangenschaft. 1950 zog die Familie ins hessische Hanau.

Frau mit vielen Gesichtern

[Bildunterschrift: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Erika Steinbach gelten als Vertraute. ]
Steinbach wird bei der Antwort auf die Frage nach ihrem Selbstverständnis als Vertriebene abermals die Rolle wechseln: Nun ist sie die kleine Erika. Sie sei auch deshalb Vertriebene, wird sie sagen, weil sie mit dem schlesischen Berggeist Rübezahl aufgewachsen sei - voller Angst vor den Bettkantengeschichten: "Weil er nämlich die Bösen bestraft und die Guten belohnt. Und ich war mir nie so ganz sicher, ob ich jetzt böse oder gut bin."

Steinbach gilt vielerorts als böse. Dort, wo man sie hasst, tut man das mit Leidenschaft. Ein polnisches Titelblatt zeigte sie als Domina in SS-Uniform auf den Schultern des damaligen Kanzlers Gerhard Schröder - dem ersten SPD-Kanzler überhaupt, der auf Betreiben Steinbachs im Jahr 2000 auf dem "Tag der Heimat" sprach.

Dann aber gibt es auch Bilder von Menschen in Polen, die auf offener Straße eine Steinbach-Pappfigur verbrennen. In einer Umfrage in dem Land, vor wem sie am meisten Angst hätten, "schaffte" Steinbach es auf den zweiten Platz. Nur Wladimir Putin lag vor ihr, der mächtige Mann aus Russland, dem großen Bruder, dessen Wohlstand in der Geschichte so oft einher ging mit bitterer Armut in Polen.

Aktuell steht Steinbach wieder im Kreuzfeuer, seitdem der BdV seine Forderung nach einem Platz für seine Präsidentin im Stiftungsrat zum geplanten Zentrum gegen Vertreibungen in Berlin erneuert hat. Dieses Zentrum ist Steinbachs Idee, soll ihr Lebenswerk werden. Andere argwöhnen Geschichtsklitterung und Revanchismus. So leidenschaftlich, wie Steinbach für die rund zwei Millionen Menschen in ihrem Verband kämpft, wird sie von manchen gehasst.

Es ist nicht schwierig, sie abzulehnen

Steinbach wolle mit dem Zentrum die Fakten verdrehen, Opfer zu Tätern machen und umgekehrt: Dies ist die Angst, die hinter den leidenschaftlichen Attacken aus dem Nachbarland steckt - und hinter dem Streit innerhalb deutscher Bundesregierungen. Erst zankte die Große Koalition, nun auch Schwarz und Gelb. Es ist aber auch nicht allzu schwierig, Steinbach abzulehnen.

Vor allem die großen argumentativen Bögen, die Steinbach schlägt, sind es, die mit Wucht zulangen - allerdings zeitverzögert. Die Vertriebenen hätten ebenso einen Anspruch auf einen pfleglichen Umgang wie alle anderen Opfer auch, sagt Steinbach immer wieder. Sie ist klug genug, diejenigen nicht zu nennen, die sie in solchen Momenten mit den vertriebenen Deutschen vergleicht. Juden? Homosexuelle?

Hinweise auf die Großmachtpolitik Nazi-Deutschland, die der Vertreibung vorangingen, oder die Unterstützung Hitlers aus den Reihen der Sudetendeutschen und Ostpreußen, wischt sie vom Tisch: Opfer seien Opfer, mit zweierlei Maß könne man da nicht messen. Schnell ist Steinbach auch mit dem Schicksal der Armenier bei der Hand. Auch hier nimmt sie Einwände zwar zur Kenntnis, fährt aber unbeirrt fort.

Mit voller Wucht, aber zeitverzögert

Und scheut nicht davor, Öl ins Feuer zu gießen: Der polnischen Regierung warf sie zum Beispiel 2007 vor, nicht an einer Aussöhnung mit den Deutschen interessiert zu sein - und legte noch nach: Die Regierungsparteien seien "mit den deutschen Parteien Republikaner, DVU und NPD vergleichbar".

Es sind solche Äußerungen, die es einem schwer machen, Steinbach die Rolle als Mahnerin zur Versöhnung abzunehmen und auch ihre durchaus differenzierten Argumente in den Hintergrund treten lassen. Sie gehörte zu denen, die nach der Wende im Bundestag gegen die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie stimmten, der Grenze zwischen Deutschland und Polen. Aus juristischen Gründen habe sie damals so abgestimmt, sagt Steinbach. Sie habe vorher die noch offenen Anspruchs- und Vermögensfragen geklärt wissen wollen.

Immer und immer wieder hat sie das gesagt in den seit der Bundestagsabstimmung verstrichenen Jahren. Steinbach ist ebenso beharrlich wie geduldig. Diskussionen mit ihr gestaltet das angenehm. Aber menschlich macht es Steinbach, die mit einem Dirigenten verheiratet ist, nicht. "Blonde Bestie" heißt sie auch in Polen. Dass die Bestie seit ihrer Ernennung zur BdV-Präsidentin 1998 Anspruchsklagen gegen das Land ablehnt, fällt schnell unter den Tisch.

Erste große Herausforderung für Westerwelle

[Bildunterschrift: Außenminister Westerwelle im Gespräch mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski (rechts). ]
Schon die Große Koalition hatte deshalb über Steinbachs Sitz im Stiftungsrat gestritten. Auch aus Rücksicht auf die Kanzlerin hatte sie deshalb vorerst im Frühjahr von diesem Vorhaben Abstand genommen. Steinbach und Angela Merkel gelten als Vertraute; Steinbach bestätigte im tagesschau-Videochat die Meldung, Merkel habe ihr einen Posten als Staatssekretärin angeboten, den sie aber abgelehnt habe.

Aber auch die FDP zieht nun nicht mit, der Krach um Steinbach geht weiter. Die erste Amtsreise des neuen Außenministers Guido Westerwelle führte ihn nach Polen - und damit ist eine deutsche Personalie zu einer seiner ersten Bewährungsprobe geworden. Steinbach im Sitzungsrat sei mit ihm nicht zu machen, beharrt Westerwelle und argumentiert mit seiner Sorge um das deutsch-polnische Verhältnis. So verhärtet sind die Fronten, dass auch Merkel durch ihre öffentliche Zurückhaltung in dieser Frage immer mehr in die Kritik gerät.

Und Steinbach? Bleibt hart und muss es auch, um ihr Gesicht zu wahren. Sie verweist auf den Willen ihres Verbandes, den sie befolgen muss. Weiteren Streit um ihre Person wird sie wohl aushalten: Wer sich selbst schon als brennende Pappfigur und in SS-Uniform sehen musste, steckt das auch noch weg.