Bundeskanzleramt in Berlin | Bildquelle: dpa

Spitzentreffen im Kanzleramt Koalition vertagt Suche nach Gauck-Nachfolger

Stand: 06.11.2016 17:30 Uhr

Das Spitzentreffen der Koalition zur Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Gauck ist ohne Einigung zu Ende gegangen. CDU-Chefin Merkel, CSU-Chef Seehofer und SPD-Chef Gabriel vertagten laut übereinstimmenden Medienberichten die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten.

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD haben ihr Spitzentreffen zur Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck ergebnislos beendet. Obwohl sich CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel auf keinen gemeinsamen Kandidaten verständigen konnten, soll die Suche nach einem Konsenskandidaten der Großen Koalition nach übereinstimmenden Medienberichten weitergehen.

Gabriel verließ Treffen frühzeitig

Gabriel verließ das Treffen im Kanzleramt nach 90 Minuten vorzeitig, während Merkel und Seehofer ihre Beratungen danach für weitere 30 Minuten fortsetzten. Obwohl sich die drei Parteichefs in ihrem gemeinsamen Gespräch nicht auf einen Personalvorschlag verständigen könnten, sagte Gabriel den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland anschließend: "Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen." Übereinstimmenden Medienberichten zufolge ist für das kommende Wochenende ein weiteres Spitzentreffen geplant, das dann auf jeden Fall eine Entscheidung in der Kandidatenfrage bringen soll.

Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios machte Gabriel im Kanzleramt deutlich, dass er an seinem Vorschlag festhalten wolle, Außenminister Frank-Walter Steinmeier ins Rennen zu schicken. "Merkel und Seehofer müssen nun überlegen, mit welcher Option sie gegen Steinmeier die besten Chancen hätten", sagte Tina Hassel, die Leiterin der ARD-Hauptstadtstudios in der Tagesschau. Klar sei, dass die Union zu Beginn des Wahljahres 2017 eine Niederlage bei einer Kampfabstimmung unbedingt vermeiden wolle. Die Tür zu einer letztlichen Einigung auf Steinmeier als gemeinsamen Kandidaten bleibe daher offen, so Hassel.

Tina Hassel, ARD Berlin, zur Debatte um Gauck-Nachfolge
tagesschau 17:15 Uhr, 06.11.2016

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Union bislang gegen Steinmeier

Eine Einigung galt bereits im Vorfeld des Treffens im Kanzleramt als unwahrscheinlich. Seehofer hatte deutlich gemacht, dass er bei dem Treffen von Gabriel eine Aussage erwarte, ob er an seinem Vorstoß für eine Kandidatur von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier festhalte oder ob die Suche nach einem Konsenskandidaten weitergehe. Für den Fall, dass die SPD auf die Kandidatur Steinmeiers setze, müsse die Union über ihr weiteres Vorgehen beraten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier | Bildquelle: dpa
galerie

Die von der SPD favorisierte Kandidatur von Frank-Walter Steinmeier stößt in der Union bislang auf Ablehnung.

Aus Unionskreisen hieß es, Merkel habe am Wochenende viele Gespräche geführt, um einen Konsenskandidaten von CDU, CSU und SPD zu ermöglichen. In den Telefonaten sei es aber auch darum gegangen, welcher Unionspolitiker bei einer Kampfkandidatur gegen Steinmeier antreten könne.

Als Gauck ankündigte, dass er nicht für eine zweite Amtszeit kandidieren werde, gab die Große Koalition die Marschroute aus, dass ein gemeinsamer Kandidat gefunden werden solle. Doch in den vergangenen Monaten sagten mehrere potenzielle Bewerber ab. CDU, CSU und SPD gelang es bislang nicht, einen Personalvorschlag zu finden, der von allen drei Parteien getragen wird.

Katrin Göring-Eckardt, B'90/Die Grünen, im Gespräch
Bericht aus Berlin 18:30 Uhr, 06.11.2016

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Grüne halten sich bedeckt

Die Grünen, deren Stimmen in der Bundesversammlung sowohl für einen Unionskandidaten als auch für einen nur vor der SPD ins Rennen geschickten Kandidaten notwendig wären, reagierten zurückhaltend auf die weiter offene Kandidatensuche der Koalition. "Ich hoffe immer noch auf das Gemeinsame", sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt im Bericht aus Berlin. Ihre Partei wolle einen Kandidaten, der Brücken baue und weltoffen sei. Die Grünen warteten nun auf die Vorschläge der großen Parteien. "Wir schauen uns die Person genau an und entscheiden dann, wie wir agieren", sagte sie.

Bundespräsident (weiter) verzweifelt gesucht
R. Möller, ARD Berlin
06.11.2016 20:19 Uhr

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 06. November 2016 um 17:15 Uhr.

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