Das neue Wir-Gefühl

Am Ende ihres Parteitages hat die SPD nicht nur den neuen Hoffnungsträger Gabriel als Nummer eins positioniert. Sie gewann auch dringend benötigtes Selbstbewusstsein zurück. Die neue Debattenkultur weckte Hoffnungen der Basis. Doch viele inhaltliche Fragen blieben unbeantwortet.

Von Niels Nagel, tagesschau.de

Zum Abschluss gab es dann doch noch Misstöne - und die schallten durch die Dresdner Messehalle. Da der Parteitag schneller und reibungsloser über die Bühne ging, als das wohl sogar von der eigenen Parteitagsregie im Vorfeld vermutet wurde, musste der eigens für den Abschluss engagierte Chor leider aus zeitlichen Gründen absagen. "Macht nichts", ruft der neue SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den Delegierten zu. Dann müsse man eben jetzt schon mal die vielbeschworene neue Einigkeit testen und ohne professionelle Unterstützung gemeinsam ein traditionelles Arbeiterlied anstimmen. Rein musikalisch betrachtet ist der Test misslungen - doch das stört hier niemanden.

[Bildunterschrift: Das neue Wir-Gefühl: Gabriel, Nahles und Steinmeier. ]
"Das war ein großartiger Parteitag", freut sich denn auch das Parteivorstandsmitglied Niels Annen im Gespräch mit tagesschau.de. Die Tage in Dresden hätten gezeigt, dass man die SPD nicht abschreiben dürfe. Soviel Einigkeit und ehrliche Diskussion habe die Partei schon lange nicht mehr erlebt.

Harmonischer als vermutet

Tatsächlich verliefen die drei Tage in Dresden wesentlich harmonischer, als das im Vorfeld des Parteitages von einigen vermutet worden war. Der neu gewählten SPD-Spitze, die schon bei der Vorbereitung des Parteitages die Fäden maßgeblich in der Hand hielt, gelang es, geschickt die Tonalität des Parteitages vorzugeben und die Delegierten damit einzufangen.

Notizen vom Parteitag:

Tagesschau-Blog

Ute Welty blickt hinter die Kulissen des SPD-Parteitags in Dresden. [blog]

Diese machten zwar in der Diskussion über das miserable Abschneiden bei den Bundestagswahlen mit einer für SPD-Parteitage unüblichen Zahl von 66 Wortmeldungen ihrem Unmut Luft: über schmerzhafte Kompromisse in der Regierung, mangelnde Beteiligung der Mitglieder und eine von oben verordnete Politik - doch persönliche Angriffe verkniffen sie sich.

Neue Debattenkultur?

[Bildunterschrift: Kann sogar HipHop: Sigmar Gabriel mit Musikern der HipHop-Band "Gerillia Taktiks" auf dem Parteitag. ]
"Dresden ist der Beginn einer neuen Debattenkultur innerhalb der Partei", ist sich denn auch die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel im tagesschau.de-Gespräch sicher. Drohsel selbst hat das in Dresden am eigenen Leib erfahren. Ihr Antrag auf Wiedereinführung der Vermögensteuer wurde, obwohl sich die Parteispitze anfangs noch explizit dagegen ausgesprochen hatte, in einem Leitantrag verabschiedet. Zu Zeiten des "Basta"-Vorsitzenden Gerhard Schröder hätte es das nicht gegeben.

Doch der neue an der Spitze, der frühere Umweltminister Sigmar Gabriel, zeigt in diesem Moment das richtige Gefühl für seine Partei, zu deren Herzensanliegen die Vermögensteuer schon lange gehört. Er verzichtet auf eine Intervention. Das kommt bei den Delegierten an und so erheben sie in Dresden "ihren Sigmar" zum neuen Hoffnungsträger - "und viel wichtiger", meint der niedersächsische SPD-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Jüttner zu tagesschau.de, "sie fassen wieder Mut".

Konkrete Antworten sind Mangelware

Für eine Partei, die nach ihrem 23-Prozent-Ergebnis bei der Bundestagswahl in einen Schockzustand gefallen war, ist dieser Stimmungswandel sicherlich schon ein Erfolg, wenn auch nur ein Anfang. Sigmar Gabriel weiß genau, dass die Arbeit noch vor ihm liegt.

"Eine gute Rede bewältigt die Probleme noch nicht", sagt er - fast schon bescheiden - über seine eigene fulminante Bewerbungsrede für den Parteivorsitz. In der nimmt er die Delegierten - rhetorisch glänzend - für sich ein. Er spricht viel über Gerechtigkeit, Solidarität und die Stellung der SPD im Parteiensystem. Konkrete Antworten auf konkrete Fragen bleiben allerdings Mangelware. Die müssen im Moment noch zurückstehen: Die Wiederherstellung des angeknacksten Selbstbewusstseins hatte in Dresden eindeutig Priorität.

Hintergrund:

SPD-Parteitag in Dresden (Foto: REUTERS)

Von der Vermögensteuer bis zum Bildungssoli tagesschau.de dokumentiert die wichtigsten Beschlüsse des SPD-Parteitags in Dresden. [mehr]

"Taten müssen folgen"

Für inhaltliche Diskussionen will sich die SPD Zeit nehmen, denn auch nach dem Parteitag bleiben viele Knackpunkte. Rente mit 67, Hartz IV, die Diskussion um Steinkohlesubventionen aber auch die Themenbereiche Gesundheit, Pflege, Steuern und Bildung. An ihnen wird sich der neue Parteivorsitzende abarbeiten müssen. "Gabriel muss seinen großen Worten jetzt auch Taten folgen lassen", fordert prompt auch eine baden-württembergische Parteitagsdelegierte.

Zusammenspiel mit Parteikollegen bleibt spannend

[Bildunterschrift: Bis vor wenigen Wochen kaum ein Wort gewechselt: Gabriel und Nahles. ]
Helfen soll dem neuen Vorsitzenden dabei eigentlich seine neue Generalsekretärin Andrea Nahles - doch ausgerechnet deren schlechtes Wahlergebnis stört in Dresden ein wenig das Bild von der "Wiederauferstehung der SPD". Was der neue stellvertretende Parteivorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, im tagesschau.de-Interview als "ungerecht" bezeichnet, kann für Gabriel zum Problem werden.

Er braucht seine Generalsekretärin, mit der er bis vor wenigen Wochen kaum ein Wort gewechselt hat. Die Wortführerin der Parteilinken hat ihm den Weg an die Parteispitze erst ermöglicht, sie soll ihm auch künftig im Parteivorstand die Unterstützung der Linken innerhalb der Partei organisieren. Auch bleibt spannend, ob und wie das Zusammenspiel mit dem Ex-Kanzlerkandidaten und Jetzt-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier funktioniert.

Steinmeier muss sich wieder einreihen

Der hatte in Dresden keinen leichten Stand. Gabriels furioser Parteitagsauftritt offenbarte einmal mehr die Schwächen Steinmeiers. Während Gabriel die Seele der Partei streichelte, mit viel Wortwitz und einigem Pathos bei nicht wenigen Gänsehaut-Atmosphäre aufkommen ließ, arbeitet sich der einstige Außenminister am schwarz-gelben Koalitionsvertrag ab - ohne viel Modulation, immer ein wenig zu laut und "Wahlkampf" röhrend. Mehr als höflichen Applaus gab es dafür nicht. Dresden machte klar: In der SPD ist Gabriel die Nummer eins - Steinmeier muss zurück ins Glied.

Doch das interessiert die Parteitagsdelegierten heute nicht. Sie klatschen und klatschen und wollen scheinbar gar nicht mehr aufhören - und das selbst nach dem offiziellen Ende des SPD-Parteitages. Wo normalerweise der Fluchtreflex nach drei langen Tagen Reden, Beratungen und Abstimmungen einsetzt, drängt heute niemand aus der Dresdner Messehalle. Fast ist es so, als ob die Delegierten den Weg in die Wirklichkeit des Alltags scheuen.

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