Der Schatten von Sigmar Gabriel vor roter Wand | Bildquelle: dpa

Klausur in Berlin Gabriel schwört SPD auf Wahlkampf ein

Stand: 13.01.2017 21:33 Uhr

Die Lage der SPD zu Beginn des Wahljahres 2017 ist mau. Auf 20 Prozent kommt sie in aktuellen Umfragen. Nun schwor Gabriel seine Partei auf harte Monate ein. Sicherheit und soziale Gerechtigkeit sollen die Themen im Wahlkampf werden.

Die Lage der SPD in der zweiten Woche des Wahljahres 2017 ist ernst. So ernst, dass Parteichef Sigmar Gabriel den Abgeordneten bei der Klausurtagung in Berlin Mut zusprach. "Es bringt nichts, auf andere zu schielen", sagte er: "Wir müssen einen Wahlkampf mit 150 Prozent Sozialdemokratie machen." Bei der Bundestagswahl gehe es um die Architektur des Parteiensystems und Europas. Die SPD, so riet er, solle einen "Substanzwahlkampf" führen und nicht als Besserwisserin auftreten.

Abschluss der SPD-Fraktionsklausur
tagesschau 20:00 Uhr, 13.01.2017, Sabine Rau, ARD Berlin

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SPD setzt auf Sicherheit und Gerechtigkeit

Einstimmig, so verkündete Fraktionschef Thomas Oppermann, verabschiedeten die SPD-Parlamentarier während ihrer zweitägigen Klausur einen Beschluss für eine härtere Linie bei der Abwehr islamistischer Terrorangriffe. Die SPD will sich dafür einsetzen, dass Deutschland sicherer und sozialer wird. Familien und untere Einkommen sollen entlastet, Kinderrechte im Grundgesetz verankert sowie die Rechte von Mietern gestärkt werden. Gemeinsam mit den Gewerkschaften soll verhindert werden, dass Beschäftigte in der digitalen Arbeitswelt rund um die Uhr im Dienst sind.

Keine realistische Chance

Zur Kanzlerkandidatenfrage erklärte Gabriel, am 29. Januar müsse die Partei nicht nur eine Person, sondern auch eine inhaltliche Ausrichtung liefern. Vieles spricht dafür, dass der Bundeswirtschaftsminister als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel antritt.

Allerdings wäre es für die SPD rechnerisch derzeit schwierig, den nächsten Kanzler zu stellen. Dem aktuellen ARD-DeutschlandTrend zufolge liegt die SPD bei 20 Prozent, weit hinter der Union, die demnach auf 37 Prozent kommt.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Januar 2017 um 20:00 Uhr.

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