Wahl auf Bundesparteitag Die SPD hat eine neue Parteispitze
Der SPD-Parteitag hat die Parteiführung neu gewählt: Saskia Esken und Lars Klingbeil sollen künftig die Doppelspitze bilden. Ex-Juso-Chef Kühnert übernimmt das Amt des Generalsekretärs. Kanzler Scholz sagte, man werde "wirklich ein Team sein".
Die SPD hat ihr Spitzenpersonal neu gewählt. Das Führungsduo bilden künftig Saskia Esken und der bisherige Generalsekretär Lars Klingbeil. Die Delegierten des weitgehend digital stattfindenden Bundesparteitags wählten die beiden zu den Parteivorsitzenden.
Klingbeil und Esken nahmen die Wahl an und bedankten sich für die Unterstützung. "Ich freue mich darauf, gemeinsam mit Saskia Vorsitzender der SPD zu sein", sagte Klingbeil. Die Entscheidung muss allerdings noch per Briefwahl bestätigt werden.
Esken, die schon seit zwei Jahren Parteichefin ist, erhielt 76,7 Prozent der Stimmen, Klingbeil erhielt 86,3 Prozent. Eskens bisheriger Co-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans hatte nicht erneut kandidiert. Bei ihrer ersten Wahl zur SPD-Chefin hatte Esken 75,9 Prozent erhalten, Walter-Borjans hatte damals 89,2 Prozent erzielt.
Kühnert wird Generalsekretär
Nach den Vorsitzenden wurde auch der Rest der Parteispitze neu gewählt. Nachfolger von Klingbeil als Generalsekretär wird der frühere Juso-Chef Kevin Kühnert. Der 32-Jährige erhielt 77,8 Prozent der Stimmen und dankte den Delegierten anschließend für das entgegengebrachte Vertrauen.
Auf Kühnerts Posten als Partei-Vize folgt der Chef der SPD in Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty. Als stellvertretende Parteivorsitzende wiedergewählt wurden außerdem die neue Bundesbauministerin Klara Geywitz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Ebenfalls im Vize-Amt bestätigt wurden Saar-Landeschefin Anke Rehlinger und die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli. Rehlinger ist Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl im Saarland im März.
Da fast alle Stimmberechtigten bei dem Parteitag nur digital zugeschaltet waren, müssen die Personenwahlen allesamt noch schriftlich bestätigt werden. Die Delegierten müssen bis zum kommenden Wochenende die entsprechenden Briefwahlunterlagen zurückschicken. Am 20. Dezember soll der neue Parteivorstand erstmals zusammentreten.
Scholz setzt auf Teamarbeit
In einem ARD-Interview sagte Bundeskanzler Olaf Scholz über die Wahl Kühnerts zum SPD-Generalsekretär: "Wir werden eng zusammenarbeiten, sehr gut kooperieren, wirklich ein Team sein." Das solle dazu beitragen, dass sich der "sozialdemokratische Traum", aus diesem Wahlerfolg viele weitere zu machen, realisieren lasse, so Scholz.
"Denn wir wollen ja dafür Sorge tragen, dass die großen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, nicht nur unser Land, auch tatsächlich angegangen werden und dass wir sie bewältigen", sagte der Kanzler. Dabei gehe es vor allem um die Schaffung sicherer Arbeitsplätze, die Modernisierung der Industrie und Respekt in der Gesellschaft.
"Führender Faktor der Ampel-Regierung"
Kühnert selbst sagte in den tagesthemen, die SPD werde nicht in die "Bekriegung der eigenen Leute" zurückfallen, denn das würde den aktuellen Erfolg der Partei gefährden. "Natürlich werden harte Herausforderungen auf uns zu kommen und wir werden auch mal Meinungsverschiedenheiten auszuhalten haben, aber das wird dann meine Aufgabe sein, zusammen mit anderen, das so zu organisieren, dass es produktiv aufgelöst werden kann."
Die SPD habe "lange auf diesen Erfolg bei dieser Bundestagswahl hingearbeitet." "Wir haben tapfer gestanden, als viele uns ausgelacht haben dafür, dass wir überhaupt einen Kanzlerkandidaten aufstellen", sagte Kühnert. Man habe aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. "Wir werden stabiler und führender Faktor dieser Ampel-Regierung sein."
Klingbeil mahnt zur Einheit
In seiner Bewerbungsrede für den SPD-Vorsitz hatte auch Klingbeil die Partei zur Einheit aufgerufen, um weitere Wahlerfolge möglich zu machen. Wahlsiege seien möglich und nötig, sagte Klingbeil. Dazu sei aber wichtig, dass die Partei auch zusammenstehe, wenn sie den Kanzler stelle. "Am Ende sind wir eine SPD." Er fügte hinzu: "Wir stehen an der Schwelle zu einem sozialdemokratischen Jahrzehnt."
Esken hatte ihre Partei aufgerufen, nach ihrem "großartigen Wahlsieg" an der Fortsetzung dieses Erfolgs zu arbeiten. Dazu wolle sie ihren Beitrag leisten, sagte Esken in ihrer Bewerbungsrede für eine neue Amtszeit. "Ich will die SPD zu neuer Stärke weiterführen und zu neuem Stolz", kündigte sie an. "Hinter uns liegen die großartigsten Wochen, die man sich als SPD-Parteivorsitzende überhaupt vorstellen kann", sagte Esken mit Blick auf die Rückkehr der Sozialdemokraten an die Regierungsspitze. Möglich sei dies dadurch geworden, dass die SPD "geeint wie seit vielen Jahren nicht mehr" sei.