Schulz führt SPD in die Europawahl

Parteitag wählt Spitzenkandidaten

SPD setzt wieder auf "Europa-Schulz"

Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, führt die SPD in den Wahlkampf zur Europawahl am 25. Mai. Schulz wurde bei der Europadelegiertenkonferenz in Berlin mit 97,3 Prozent Zustimmung auf Platz eins der Kandidatenliste gewählt. Schulz dankte der Basis für die starke Rückendeckung: "Das ist ein Vertrauensbeweis, der mich berührt und für den ich dankbar bin."

Am 1. März soll Schulz zudem bei einem Kongress in Rom zum ersten gemeinsamen Spitzenkandidaten aller sozialdemokratischen Parteien Europas gewählt werden.

Schulz will EU-Kommissionspräsident werden

Der in seiner Partei auch "Europa-Schulz" genannte 58-Jährige strebt nach ganz oben: Er möchte Präsident der nächsten EU-Kommission werden, also Jose Manuel Barroso beerben. Gelingt den Sozialdemokraten bei der Europawahl ein Erfolg, wäre Schulz seinem Ziel einen großen Schritt näher.

Doch der SPD steckt das Debakel von vor fünf Jahren noch in den Knochen. Bei der Europawahl 2009 holten die deutschen Sozialdemokraten nur 20,8 Prozent. SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte daher, die Abstimmung am 25. Mai auf die leichte Schulter zu nehmen: "Manchmal war die Kommunalwahl wichtiger als die Europawahl. Das darf uns 2014 nicht passieren."

Kampf gegen Steuerbetrug

Gabriel betonte, die SPD müsse im Europa-Wahlkampf den Populisten von Links und Rechts Einhalt gebieten. Auch der Kampf gegen Steuerbetrug soll zentrales Wahlkampfthema werden. Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Thomas Oppermann, forderte, dass die EU-Kommission sich künftig auf die Bändigung der Finanzmärkte und mehr soziale Gerechtigkeit in Europa konzentriert. "Es ist wichtig, dass insbesondere junge Menschen in Europa wieder eine bessere Perspektive bekommen", sagte Oppermann. Schulz als Kommissionspräsident werde genau dieser Maxime folgen.

Streit entschärft

Unmittelbar vor dem Delegiertentreffen hatte die SPD einen Streit um die Europa-Liste entschärft. Ostdeutsche Verbände fühlten sich von großen Landesverbänden wie Nordrhein-Westfalen ausgebootet - nun sind fünf Ost-Kandidaten sowie Berlin unter den ersten 26 aussichtsreichen Plätzen.

Die SPD will bei ihrem Treffen heute weitere wichtige Personalentscheidungen treffen. Neue Generalsekretärin und rechte Hand von Gabriel bei der Parteiarbeit soll die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi werden. Als neuer Schatzmeister ist der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan vorgesehen. Der Kieler SPD-Landeschef Ralf Stegner soll als sechster Vizevorsitzender aufgewertet werden.

Stand: 26.01.2014 13:26 Uhr