Der Absturz des Martin Schulz

Ikarus aus Würselen

Stand: 11.02.2018 12:18 Uhr

Selten hat es in der bundesdeutschen Politik solch dramatische Abstürze gegeben wie den des Martin Schulz. Die SPD empfing ihn wie einen Messias, dann häuften sich die strategischen Fehler. Eine Chronik in fünf Etappen.

Von Eckart Aretz, tagesschau.de

Ob Martin Schulz sich in diesen Tagen gelegentlich an den späten Januar 2017 erinnert hat? Rauschhafte Tage waren das, für die SPD, für ihn, als er, von der Öffentlichkeit kaum vorhergesehen, zum Kandidaten für den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur gekürt wurde. Die Rückeroberung des Kanzleramtes nach mühseligen Jahren in der Großen Koalition - auf einmal schien vieles möglich. Ein Jahr und 16 Tage später ist nicht nur der Traum vom Kanzleramt ausgeträumt und der Parteivorsitz verloren. Nicht einmal ein Ministeramt bleibt Schulz.

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Der Absturz von Martin Schulz

tagesthemen 21:45 Uhr, 09.02.2018, Uli Meerkamm, ARD Berlin

1.: Vorspiel auf europäischer Ebene

Der Aufstieg von Schulz wird immer wieder als ur-sozialdemokratische Karriere gefeiert. Der Buchhändler aus Würselen, der es in der Stadt bei Aachen zum ehrenamtlichen Bürgermeister bringt und dann im Europaparlament erst die SPD-Gruppe anführt, dann die gesamte Sozialistische Fraktion, der Präsident des Parlaments wird und schließlich, 2014, für die Europäischen Sozialdemokraten als Kandidat für die Kommissionspräsidentschaft in die Europawahl zieht.

Niemand in der SPD verkörpert in dieser Zeit so sehr den europäischen Gedanken wie Schulz. Er ist allgegenwärtig, wann immer es um das Thema geht, spricht vier Fremdsprachen fließend, arbeitet geschmeidig mit Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen und schafft es wie wenige, glaubwürdig Leidenschaft für die EU zu vermitteln, gerade in Zeiten der Krise. Schulz kann Europa, heißt es im Parteijargon anerkennend. Dahinter schlummert aber eine Frage, die ihn später zunehmend beschäftigen wird: Reicht das fürs Kanzleramt? Und: Kann Schulz auch Innenpolitik?

Im Europaparlament begann der Aufstieg von Schulz in die Spitze der SPD.

2.: Die Eruption

Als Schulz am 24. Januar 2017 von Sigmar Gabriel offiziell den Parteivorsitz angetragen bekommt, sprechen Beobachter mal von "Sturzgeburt", mal von "Eruption". Eine stille Absprache zwischen zwei Sozialdemokraten, die sich damals noch Freunde nennen, an die Öffentlichkeit gebracht über das Magazin "Stern".

Schulz übernimmt eine Partei, die mit sich und ihrem bisherigen Vorsitzenden hadert, mit seiner Sprunghaftigkeit, mit seiner mitunter ruppigen Art. Die sich bedrängt sieht von einer CDU mit sozialdemokratischem Anstrich. Und Gabriel steht für noch einmal Große Koalition. Schulz steht für Aufbruch, so scheint es. Für Angriff. Für den Auszug aus dem Merkelschen Joch. Als Schulz am Tag danach sich der Fraktion vorstellt, gibt es donnernden Applaus. So gut war die Stimmung unter den Abgeordneten schon lange nicht mehr. Und Gabriel? Was würde aus ihm in einer neuen Regierung mit SPD-Beteiligung werden? Die Frage müsse man dann dem künftigen Regierungschef stellen, also Schulz, sagt Gabriel. Fürs Erste zieht er ins Außenamt. Das Gerücht bleibt, Schulz habe ihm damals zugesagt, den Posten auch nach der Wahl behalten zu können.

Da war ihr Verhältnis noch innig. Heute dürften Schulz und Gabriel solche Gesten vermeiden.

3.: Die Sache mit dem Schulz-Effekt

Die ersten Umfragen verstärken die Euphorie in der Partei. Im DeutschlandTrend holt die SPD kräftig auf, und Schulz zieht in den persönlichen Werten an Merkel vorbei. Der Sonderparteitag: eine Krönungsmesse. 100 Prozent der Delegierten wählen Schulz zum neuen Vorsitzenden. Das hatte es in der Nachkriegsgeschichte noch nicht gegeben. Später wird Schulz sagen, er habe unmittelbar geahnt, dass dieses Ergebnis eine Bürde werden würde.

Schulz rückt, anders als mancher erwartet, nicht Europa, sondern die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seiner ersten Reden. Aber er bleibt vage, vermeidet allzu detaillierte Festlegungen. Dahinter steckt Kalkül. Schulz will Merkel mit ihren eigenen Mitteln schlagen, will unangreifbar bleiben. Und wo er doch konkreter wird - wie bei Vorschlägen zur Reform der Hartz-IV-Gesetze -, wirft ihm die Opposition mangelnde Sachkenntnis vor.

Der Jubel hält gerade mal eine Woche an. Eine Woche nach dem Sonderparteitag verliert die SPD die Landtagswahl im Saarland. Im Mai der nächste Rückschlag: In Schleswig-Holstein jagt die CDU unter dem kaum bekannten Daniel Günther der SPD die Mehrheit ab. Und noch schmerzhafter für die SPD: der Verlust von Nordrhein-Westfalen, nur eine Woche danach. So unterschiedlich und so regional bedingt die Gründe für die Niederlagen auch sein mögen, der Eindruck bleibt, dass der vielbeschworene Schulz-Effekt nicht einmal in Nordrhein-Westfalen zieht, in seinem Heimatland, im Stammland der SPD.

Ratlos im Mai: Die Niederlage von Hannelore Kraft war für Schulz und die SPD besonders schmerzhaft.

4.: Ein bleierner Wahlkampf

Auch den Bundestagswahlkampf bestreitet die SPD mit dem Thema soziale Gerechtigkeit. Schulz ist nun konkreter, nennt Merkels Wendigkeit einen "Anschlag auf die Demokratie". Doch eine Wechselstimmung will nicht aufkommen. Der Abstand zur Union bleibt den Wahlkampf über konstant, die SPD erreicht die Wähler nicht, und in den eigenen Reihen ist der Spitzenkandidat zunehmend umstritten. Seine Auftritte gelten zwar als engagiert und kämpferisch, aber in der Sache mal als schwammig, mal als kompliziert. Aus dem Hintergrund meldet sich immer wieder Außenminister Gabriel zu Wort.

Der Abend der Bundestagswahl gerät für die SPD zum Desaster. Die Volkspartei SPD landet bei 20,5 Prozent, der Angriff aufs Kanzleramt scheitert krachend. Und doch gelingt es Schulz, seine Parteifreunde noch einmal zum Jubel zu treiben. Unmittelbar nach der ersten Prognose erklärt er, die SPD gehe nun in die Opposition und stehe für eine neue GroKo nicht zur Verfügung. Und wenige Tage später bekräftigt er: "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten."

5.: Zwei Kardinalfehler

Ein geschickter Schachzug? Schulz bleibt bei seinem Nein zu einer neuen GroKo, als im November die Sondierungsgespräche für ein Jamaika-Bündnis platzen. Und er schließt aus, Minister in einem Kabinett Merkel zu werden. Beides erweist sich als gravierender strategischer Fehler.

Öffentlicher Druck und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lassen der SPD keine andere Wahl, als kurz darauf doch Sondierungsgesprächen zuzustimmen. Zwar hält sich Schulz eine Hintertür offen, indem er ankündigt, die SPD-Basis über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen. Seine Autorität aber schwindet zusehends. Zwar wird Schulz im Dezember als Parteichef wiedergewählt, doch die Unruhe in der SPD bleibt groß. Der Linke Flügel wehrt sich vehement und geschickt dagegen, den Gang in die Opposition wieder abzublasen.

Was Schulz dagegen will, bleibt unklar. Die Partei erneuern, so wie er es nach der Bundestagswahl und danach immer wieder angekündigt hatte? Doch Minister werden? Was die SPD in den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen herausholt, wird von der Frage nach seiner persönlichen Zukunft überdeckt. Bei einem weiteren Sonderparteitag wirkt sein Auftritt matt. Die Begeisterung entfacht jetzt eine andere: Fraktionschefin Andrea Nahles tritt kraftvoll für neue Gespräche ein und trifft damit offenkundig die Gefühlslage vieler Delegierter.

Als Schulz schließlich mit Nahles verabredet, den Parteivorsitz an sie weiterzureichen, dafür ein Ministeramt zu übernehmen und den mittlerweile populären Gabriel kühl und wortkarg aus dem Amt zu drängen, ist für viele Parteimitglieder das Maß voll. Gabriels bittere Replik vervollständigt das Desaster. Schulz verzichtet auch auf das Außenamt.

Aufgestiegen auf 100 Prozent Zustimmung, abgestürzt auf 100 Prozent Ablehnung - die Ikarus-artige Flugkurve, die Schulz in gerade mal einem Jahr hingelegt hat, ist beispiellos in der SPD. Am Ende bleiben nur Beschädigte zurück: ein einstiger Hoffnungsträger, ein ramponierter Vorgänger und eine Partei, die mehr denn je nach ihrer Identität sucht.