Martin Schulz und Olaf Scholz | Bildquelle: dpa

Machtkampf in der SPD Scholz gegen Schulz

Stand: 27.10.2017 08:58 Uhr

Der SPD-Vize nimmt sich in einem Schreiben seine Partei zur Brust: Nach der verlorenen Wahl fordert Scholz ein Ende der "Ausflüchte" und eine Neuausrichtung. In seinen klaren Worten steckt ein Angriff auf Parteichef Schulz.

Einen Monat nach der verlorenen Bundestagswahl ist SPD-Chef Martin Schulz noch dabei, sich aufzurappeln - da kommt ein Angriff aus den eigenen Reihen: Hamburgs Erster Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz rechnet in einem Grundsatzdokument mit der Partei ab und geht dabei auch hart mit dem gescheiterten Kanzlerkandidaten ins Gericht.

Das provokant mit "Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!" betitelte Papier skizziert einen deutlich anderen Kurs für die SPD, als der Vorsitzende Schulz ihn favorisiert.

Scholz fordert darin die Sozialdemokraten und indirekt auch Schulz auf, in Anbetracht des historisch niedrigen Wahlergebnisses von 20,5 Prozent für die Sozialdemokraten nicht länger "Ausflüchte" zu suchen. Zur Erklärung genügten weder die "fehlende Mobilisierung" der Wähler noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit. Die Probleme der Partei seien "grundsätzlicher" - eine scharfe Attacke auf Schulz, der soziale Gerechtigkeit zu seinem Wahlkampfthema gemacht hatte und in Interviews zuletzt "Mut zur Kapitalismuskritik" forderte. Die Sozialdemokraten müssten sich wieder trauen, das System infrage zu stellen, sagte er der "Zeit".

Scholz positioniert sich als möglicher Gegenspieler

Der SPD-Vize Scholz setzt hingegen andere Akzente. Er nennt etwa eine Ausrichtung auf wirtschaftliches Wachstum als "zentrale Voraussetzung" einer fortschrittlichen Agenda. Der SPD müsse es gelingen, "Fortschritt und Gerechtigkeit in pragmatischer Politik" zu vereinbaren.

Scholz' Positionierung als möglicher Gegenspieler kommt für den Parteichef in einem heiklen Moment: Nach seiner Niederlage als Kanzlerkandidat steht Schulz unter Druck. Auf insgesamt acht Regionalkonferenzen der SPD will er ab Samstag versuchen, seine Macht als Vorsitzender wieder zu konsolidieren. Während die Parteibasis offenbar weiter zu ihm hält, hat sich an der Parteispitze zuletzt Widerstand formiert.

Kritiker monierten etwa, dass er in seinen Personalentscheidungen erklärte Grundsätze wie die jüngere und verstärkt weibliche Besetzung von Ämtern nicht einhalte. Etwa schlug Schulz für das Amt des Generalsekretärs den Niedersachsen Lars Klingbeil vor, der der gleichen konservativen Strömung der Sozialdemokraten entstammt wie Schulz. Auch als SPD-Bundestagsvizepräsidenten nominierte er mit Thomas Oppermann einen Mann - und provozierte wenig später den Rückzug der Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert, weil er versucht hatte, die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann als deren Nachfolgerin zu gewinnen.

Jetzt kommt Scholz! Mit einem Papier zur Lage der SPD
C. Prössl, ARD Berlin
27.10.2017 09:52 Uhr

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Über dieses Thema berichtete Inforadio am 27. Oktober 2017 um 09:01 Uhr.

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