Andrea Nahles und Olaf Scholz | Bildquelle: HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX/Shutter

SPD-Parteivorsitz Erst Scholz, dann Nahles

Stand: 14.02.2018 01:29 Uhr

Hamburgs Bürgermeister Scholz übernimmt kommissarisch den SPD-Parteivorsitz. Für die reguläre Nachfolge an der Spitze hat die SPD-Führung Fraktionschefin Nahles nominiert. Sie soll auf einem Sonderparteitag gewählt werden.

Nach dem sofortigen Rücktritt von SPD-Chef Martin Schulz soll dessen Stellvertreter Olaf Scholz kommissarisch die Partei führen. Das beschloss der SPD-Vorstand. Zur Begründung hieß es, Scholz sei der dienstälteste stellvertretende Parteichef. Der Hamburger Bürgermeister wird auch als Finanzminister im Falle einer Neuauflage der großen Koalition gehandelt.

Wechsel an der SPD-Parteispitze
tagesthemen 22:15 Uhr, 13.02.2018, Thomas Kreutzmann, ARD Berlin

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Am 22. April soll ein Sonderparteitag in Wiesbaden den regulären Nachfolger wählen - das Präsidium nominierte dafür Fraktionschefin Andrea Nahles als erste Frau in der über 150-jährigen Geschichte der Sozialdemokraten. Zuvor hatte es Bestrebungen gegeben, Nahles unmittelbar als kommissarische Parteichefin zu benennen. Dagegen gab es aber rechtliche und politische Einwände.

Kampfabstimmung auf dem Parteitag

Aus den Landesverbänden in Schleswig-Holstein, Berlin und Sachsen-Anhalt kam vor den Gremiensitzungen am Dienstag Widerspruch gegen das Vorhaben. Sie argumentieren unter anderem, es dürfe nicht der Eindruck entstehen, Personalfragen würden in Hinterzimmern ausgekungelt.

Nahles wird auf dem Parteitag in Wiesbaden denn auch nicht die einzige Kandidatin sein. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange kündigte ihre Gegenkandidatur an - aus Protest gegen die Vorfestlegung auf Nahles. Chancen werden ihr allerdings nicht eingeräumt.

"Große Ehre" für Nahles

Nahles bezeichnete die Nominierung als "große Ehre". "Es ist eine große Verantwortung für unser Land", sagte sie. Sie hoffe, dass vom Parteitag in Wiesbaden ein "Aufbruchsignal" ausgehen werde.

Nahles kündigte an, sich jetzt bei den Parteimitgliedern für den Koalitionsvertrag stark zu machen. Sie werde nun "einsteigen in den Werbefeldzug für das gute Ergebnis, das wir rausverhandelt haben." Sie dankte Schulz, der den Weg frei gemacht habe für einen Neubeginn.

Scholz lobt Nahles

Interims-Parteichef Scholz fand lobende Worte für seine designierte Nachfolgerin: "Andrea Nahles ist eine starke Fraktionsvorsitzende. Sie wird eine starke Parteivorsitzende sein", so Scholz in den tagesthemen.

Auch sei sie durch die Diskussionen der vergangenen Tage nicht beschädigt. Das Votum von Präsidium und Parteivorstand über ihre Nominierung als Parteichefin bedeute eine Rückenstärkung, die ihr bei den anstehenden Mitgliederkonferenzen über den Koalitionsvertrag helfen werde.

Der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering warnte, wenn die große Koalition nicht zustande komme, würde die Partei in die Bedeutungslosigkeit zurückgeworfen.

Olaf Scholz und Andrea Nahles | Bildquelle: AFP
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Olaf Scholz soll die SPD kommissarisch führen - bis zum Sonderparteitag am 22. April. Für die reguläre Nachfolge hat das SPD-Präsidium Andrea Nahles nominiert.

Schulz äußerte bei seiner Erklärung die Hoffnung, dass er mit seiner Entscheidung zu einem Ende der Personaldebatte in der Partei beitragen wird. Nun sei es wichtig, den Blick auf den Koalitionsvertrag zu lenken, auf dem die SPD aufbauen könne, um das Land zu erneuern und zu führen. "Ich scheide ohne Bitterkeit und Groll aus diesem Amt", sagte Schulz.

Schulz habe die SPD "durch schwierige Zeiten geführt", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil. Er wies darauf hin, dass viele tausend Menschen in seiner Amtszeit in die SPD eingetreten seien.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 13. Februar 2018 um 20:00 Uhr.

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