SPD-Chef Schulz | Bildquelle: AP

SPD-Chef Schulz "Neue GroKo hängt von Inhalten ab"

Stand: 07.12.2017 22:18 Uhr

"Ja" zu Gesprächen über die GroKo und "Ja" zu ihm als SPD-Chef: Alles in allem kann Schulz ganz zufrieden sein. Und doch bleibt er im tagesthemen-Interview vorsichtig mit dem Blick auf die nahe Zukunft und kritisch gegenüber der Lage seiner eigenen Partei.

Es war ein Dämpfer für Martin Schulz: Mit 81,9 Prozent der Stimmen wählten ihn die SPD-Mitglieder erneut zum Parteichef. Noch im März hatte es keine Gegenstimmen gegeben. Doch es ist ein Dämpfer, mit dem der bleibende Vorsitzende gut leben kann, wie Schulz in den tagesthemen sagt. Auf die 100 Prozent seien schlechte Zeiten gefolgt, "wenn auf die knapp 82 Prozent der Stimmen nun bessere Zeiten folgen, dann freue ich mich auf diese".

Rücktritt? Nicht mehr als Gerüchte

Ein weiterer Erfolg für Schulz: Das "Ja" der eigenen Partei zu Gesprächen mit der Union über die Chancen für eine Wiederauflage der Großen Koalition. Es sei eine "kontroverse, sehr lange" Debatte geführt worden. Dass sich am Ende eine "breite Mehrheit" für die Gespräche ausgesprochen habe, ist aus Sicht von Schulz dem "Respekt für die unterschiedlichen Positionen" innerhalb der Partei zu verdanken.

Martin Schulz, SPD, zu seiner Wiederwahl zum Parteichef
tagesthemen 22:15 Uhr, 07.12.2017

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Nichts wissen will der Vorsitzende von einem möglichen Rücktritt, der an das Votum der Parteimitglieder geknüpft war. Immerhin hatte Schulz zwar zurückhaltend, aber doch wiederholt für den Dialog mit CDU und CSU geworben. "Über Rücktrittsgerüchte lese ich ständig irgendwo irgendetwas. Die entbehren jeglicher Grundlage", wies er jegliche Mutmaßungen zurück.

Was kann die Union bieten?

Mit viel Realismus blickt Schulz auf die aktuelle politische Situation der eigenen Partei: "Seit 2005 haben wir keine Wahl mehr gewonnen." Doch die schwächelnde Sozialdemokratie sei kein deutsches Problem, in ganz Europa sei sie geschwächt. Dabei habe die SPD als GroKo-Partner "eine sehr erfolgreiche Politik gemacht, die stark von uns geprägt war", betont Schulz, und doch sei diese Arbeit "am Ende nicht belohnt worden". Warum - das müsse die SPD nun analysieren.

Die Sozialdemokraten seien aber bereit, "zu prüfen, wie sie Verantwortung für das Land tragen können", wiederholt Schulz eines seiner Dauerargumente für die GroKo-Gespräche. Noch stünden aber alle Möglichkeiten im Raum, auch eine Minderheitsregierung. Das Bündnis mit der Union hänge "von den Inhalten ab, die man mit der Union vereinbaren" könne.

Schlagwort Europa

Ein Inhalt, auf den die SPD setzt: die Vereinigten Staaten von Europa. Die SPD wolle aber "keine USA auf europäischem Boden" schaffen, sagt Schulz: "Wir werden aus einem Franzosen keinen Kalifornier und aus einem Deutschen keinen Texaner machen." Doch Europa müsse stärker werden, im globalen wirtschaftlichen Wettkampf bestehen können und Bedrohungen wie dem Terrorismus gewachsen sein. "Und ich glaube, dass Frau Merkel da sehr viel näher bei mir ist, als sie es vielleicht zuzugeben wagt in der einen oder anderen Weise. Aber das wird sich bestimmt ändern."

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