Hubertus Heil | Bildquelle: dpa

Generalsekretär hört auf SPD-Neuanfang ohne Heil

Stand: 26.09.2017 20:50 Uhr

Parteichef Schulz, Fraktionschefin Nahles, Geschäftsführer Heil - das war der Personalplan der SPD-Spitze für die Opposition. Doch ganz so glatt läuft der Neubeginn nicht. Heil ist raus - auch Generalsekretär will er nicht bleiben.

Der Neubeginn in der SPD läuft nicht so geräuschlos an, wie es sich die Doppelspitze Martin Schulz und Andrea Nahles gewünscht hat. Generalsekretär Heil kündigte nach einem Postengerangel gefrustet seinen Rückzug an. "Ich habe entschieden, nicht mehr zu kandidieren", sagte Heil. Anfang Dezember wird auf einem Parteitag in Berlin eine neue Parteiführung gewählt.

Heil kam als Nothelfer

Heil war seit Ende Mai ohnehin nur kommissarisch bis zum Parteitag im Amt. Im Sommer hatte ihn Schulz als Nothelfer für den Wahlkampf verpflichtet. Heil war schon mal SPD-General - von 2005 bis 2009.

Ursprünglich wollte Schulz nun offenbar den 44-Jährigen zum Parlamentarischen Geschäftsführer machen. Auch Heil selbst wollte gerne als rechte Hand der künftigen Fraktionschefin Nahles künftig eine führende Rolle in der SPD-Fraktion spielen.

Flügelschlag rechts

Auf Druck des rechten SPD-Flügels wurde daraus aber nichts. Stattdessen wird nun der Vertreter des konservativen SPD-Flügels, der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider, auf den Schlüsselposten des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion rücken. Auch an der schnellen Benennung der bisherigen Bundesarbeitsministerin Nahles durch Schulz bereits am Montag hatte es Kritik gegeben.

Schneider setzte sich damit auch gegen seinen zwei Jahre jüngeren Mitbewerber Lars Klingbeil aus Niedersachsen durch. Beide gehören zum konservativen "Seeheimer Kreis", der den einflussreichen Posten beansprucht hatte, da Nahles als Fraktionschefin dem linken Flügel zugerechnet wird.

Wahl von Schneider und Nahles

"Ich glaube, dass wir mit diesen Personalvorschlägen große Zustimmung finden werden", gab sich Noch-Fraktionschef Thomas Oppermann optimistisch. "Das hat sich zurechtgeruckelt." Die 47-jährige Nahles sei vom SPD-Fraktionsvorstand einstimmig offiziell nominiert. Anschließend kamen die bisherigen und die neu gewählten SPD-Abgeordneten zu ersten Beratungen im Reichstagsgebäude zusammen.

Die eigentliche konstituierende Sitzung der neuen Fraktion findet am Mittwoch statt. Dann sollen Nahles und Schneider von den Abgeordneten gewählt werden. Der Posten der Oppositionsführerin im Bundestag sei "maßgeschneidert für Andrea Nahles", hob Oppermann hervor. Erstmals werde eine Frau an der Spitze der SPD-Fraktion stehen. "Wir werden jünger, wir werden weiblicher."

Zur Nominierung des 41-jährigen Schneider sagte Oppermann, dies sei auch ein "Signal an die neuen Länder, dass wir hier stärker werden wollen". Zu seiner eigenen politischen Zukunft äußerte sich Oppermann nicht konkret. "Ich werde andere Aufgaben übernehmen", sagte er lediglich.

Als Fraktionsmanager wird Schneider gemeinsam mit Nahles eine Strategie erarbeiten müssen, wie die SPD als stärkste Oppositionskraft im Parlament ihr Profil schärfen und sich gegen AfD und Linkspartei behaupten kann.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. September 2017 um 20:00 Uhr.

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