nachtmagazin-Interview Gesundheitsreform ist zentrale Forderung

Stand: 08.12.2017 20:45 Uhr

SPD-Generalsekretär Klingbeil sieht seine Partei in der Pflicht, Antworten für die Arbeitswelt und den Sozialstaat auf die Digitalisierung zu finden. Für die Gespräche mit der Union sei die Reform des Gesundheitsystems ein zentraler Punkt, sagte er im nachtmagazin.

Vor den Gesprächen mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung hat der neue SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil betont, dass eine Reform im Gesundheits- und Pflegebereich ein zentraler Punkt für seine Partei ist. "Wir sehen, dass im Gesundheitssystem vieles schiefläuft. Wir wollen im Gesundheitssystem eine andere Systematik haben", sagte Klingbeil im Interview mit dem nachtmagazin.

CDU-Chefin Angela Merkel wisse, dass es ohne eine umfassende Reform im Gesundheits- und Pflegebereich schwierig werde, mit der SPD etwas Gemeinsames hinzubekommen. "Die Bürgerversicherung steht in unserem Wahlprogramm und ist eine sehr zentrale Forderung. Aber wir haben hier keine roten Linien definiert."

In den Gesprächen müsse die Union wieder Vertrauen herstellen. "Frau Merkel hat sich ja in den letzten Monaten an eine Reihe Absprachen nicht gehalten. Der Ball liegt jetzt bei ihr und wir werden sehen, ob sie Interesse an Gesprächen hat", erklärte Klingbeil.

Lars Klingbeil, Generalsekretär SPD, zu seinen zentralen Programmpunkten
nachtmagazin 01:00 Uhr, 09.12.2017

Download der Videodatei

Wir bieten dieses Video in folgenden Formaten zum Download an:

Hinweis: Falls die Videodatei beim Klicken nicht automatisch gespeichert wird, können Sie mit der rechten Maustaste klicken und "Ziel speichern unter ..." auswählen.

Video einbetten

Nutzungsbedingungen Embedding Tagesschau: Durch Anklicken des Punktes „Einverstanden“ erkennt der Nutzer die vorliegenden AGB an. Damit wird dem Nutzer die Möglichkeit eingeräumt, unentgeltlich und nicht-exklusiv die Nutzung des tagesschau.de Video Players zum Embedding im eigenen Angebot. Der Nutzer erkennt ausdrücklich die freie redaktionelle Verantwortung für die bereitgestellten Inhalte der Tagesschau an und wird diese daher unverändert und in voller Länge nur im Rahmen der beantragten Nutzung verwenden. Der Nutzer darf insbesondere das Logo des NDR und der Tageschau im NDR Video Player nicht verändern. Darüber hinaus bedarf die Nutzung von Logos, Marken oder sonstigen Zeichen des NDR der vorherigen Zustimmung durch den NDR.
Der Nutzer garantiert, dass das überlassene Angebot werbefrei abgespielt bzw. dargestellt wird. Sofern der Nutzer Werbung im Umfeld des Videoplayers im eigenen Online-Auftritt präsentiert, ist diese so zu gestalten, dass zwischen dem NDR Video Player und den Werbeaussagen inhaltlich weder unmittelbar noch mittelbar ein Bezug hergestellt werden kann. Insbesondere ist es nicht gestattet, das überlassene Programmangebot durch Werbung zu unterbrechen oder sonstige online-typische Werbeformen zu verwenden, etwa durch Pre-Roll- oder Post-Roll-Darstellungen, Splitscreen oder Overlay. Der Video Player wird durch den Nutzer unverschlüsselt verfügbar gemacht. Der Nutzer wird von Dritten kein Entgelt für die Nutzung des NDR Video Players erheben. Vom Nutzer eingesetzte Digital Rights Managementsysteme dürfen nicht angewendet werden. Der Nutzer ist für die Einbindung der Inhalte der Tagesschau in seinem Online-Auftritt selbst verantwortlich.
Der Nutzer wird die eventuell notwendigen Rechte von den Verwertungsgesellschaften direkt lizenzieren und stellt den NDR von einer eventuellen Inanspruchnahme durch die Verwertungsgesellschaften bezüglich der Zugänglichmachung im Rahmen des Online-Auftritts frei oder wird dem NDR eventuell entstehende Kosten erstatten
Das Recht zur Widerrufung dieser Nutzungserlaubnis liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen die Vorgaben dieser AGB verstößt. Unabhängig davon endet die Nutzungsbefugnis für ein Video, wenn es der NDR aus rechtlichen (insbesondere urheber-, medien- oder presserechtlichen) Gründen nicht weiter zur Verbreitung bringen kann. In diesen Fällen wird der NDR das Angebot ohne Vorankündigung offline stellen. Dem Nutzer ist die Nutzung des entsprechenden Angebotes ab diesem Zeitpunkt untersagt. Der NDR kann die vorliegenden AGB nach Vorankündigung jederzeit ändern. Sie werden Bestandteil der Nutzungsbefugnis, wenn der Nutzer den geänderten AGB zustimmt.

Einverstanden

Zum einbetten einfach den HTML-Code kopieren und auf ihrer Seite einfügen.

Antworten auf die Digitalisierung

Für die SPD erhob Klingbeil den Anspruch, dass die Partei Antworten finden müsse auf die Veränderungen durch die Digitalisierung in der Arbeitswelt und für den Sozialstaat: "Viele Menschen in Deutschland haben Angst davor, wenn sie jeden zweiten Tag in der Zeitung lesen, dass sie durch die Digitalisierung ihren Arbeitsplatz verlieren können."

Die SPD, die immer eine Fortschrittspartei gewesen sei, müsse vorn sein und das Thema mitdiskutieren. Es gehe um Konzepte, wie über Bildung, Qualifizierung und soziale Sicherungssysteme dafür gesorgt werden könne, dass die Menschen auch weiterhin sicher leben und dass Arbeitsplätze entstehen.

Über dieses Thema berichtete das nachtmagazin am 08. Dezember 2017 um 01:00 Uhr.

Darstellung: