SPD-Chef Sigmar Gabriel | Bildquelle: dpa

Gabriels Idee für die K-Frage Als Kanzlerkandidat raus aus dem Kabinett?

Stand: 19.11.2016 11:56 Uhr

Morgen wird Kanzlerin Merkel voraussichtlich ihre erneute Kandidatur verkünden. Doch wer fordert sie bei der Bundestagswahl 2017 heraus? SPD-Chef Gabriel soll nach Informationen des "Spiegels" erwägen, das Kabinett zu verlassen, falls er Kanzlerkandidat werden sollte.

Einen Tag vor der erwarteten Bekanntgabe einer erneuten Kanzlerkandidatur von CDU-Chefin Angela Merkel werden in der SPD verstärkt Szenarien für die Kanzlerkandidatur der Sozialdemokraten durchgespielt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel prüft einem Bericht des "Spiegel" zufolge angeblich die Variante, das Kabinett zu verlassen, falls er selbst für die Sozialdemokraten als Merkel-Herausforderer in den Wahlkampf ziehen sollte. Die Aufgabe der Posten als Wirtschaftsminister und Vizekanzler würde es ihm erlauben, die Kanzlerin ohne Rücksicht auf Koalitionszwänge anzugreifen, berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf die SPD-Führung.

Dem "Spiegel" zufolge ist in diesem Szenario noch offen, ob Gabriel dann den Vorsitz der SPD-Fraktion im Bundestag übernehmen wolle, zumal der amtierende Fraktionschef Thomas Oppermann das Amt vermutlich nicht ohne Weiteres räumen würde. In der SPD-Führung werde daher auch für möglich gehalten, dass sich Gabriel während das Wahlkampfs als Kanzlerkandidat auch mit der Position eines einfachen Bundestagsabgeordneten zufrieden geben könnte.

SPD bei Kanzlerkandidatur unter Zugzwang
tagesthemen 23:40 Uhr, 19.11.2016, Ulla Fiebig, ARD Berlin

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Offizielle Bekanntgabe Anfang 2017 geplant

Bislang hat Gabriel noch nicht öffentlich erklärt, ob er überhaupt die Kanzlerkandidatur anstrebt. Der offizielle Zeitplan der Sozialdemokraten sieht vor, die K-Frage Anfang kommenden Jahres zu regeln. Die nun erwartete Ankündigung Merkels, für eine weitere Amtszeit anzutreten, erhöht allerdings den Druck auf die Sozialdemokraten, die sich ihrerseits aber nicht drängen lassen wollen.

Guter Kanzlerkandidat für die SPD 2017
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Guter Kanzlerkandidat für die SPD 2017

Die SPD treffe "ihre Entscheidungen nicht anhand der Entscheidungen von Frau Merkel", erklärte Parteivize Manuela Schwesig im SWR. "Ich finde es richtig und wichtig, dass wir uns jetzt von den aktuellen Ereignissen und Spekulationen nicht treiben lassen", fügte sie hinzu. Gabriel werde zum richtigen Zeitpunkt einen Vorschlag machen. "Was die Union macht, ist ihr Ding, und die SPD macht ihr eigenes Ding."

Schulz als Alternative unklar

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz | Bildquelle: dpa
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Brüssel oder Berlin? Die Zukunft von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist derzeit unklar.

Bei den Sozialdemokraten wird zurzeit neben Gabriel auch der derzeitige EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als möglicher Kanzlerkandidat und zugleich als möglicher Nachfolger für Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gehandelt. Dieser wiederum soll als gemeinsamer Kandidat von CDU, CSU und SPD im Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt werden.

Klar ist, dass Gabriel als Parteivorsitzender das Erstzugriffsrecht auf die Kanzlerkandidatur hat. Unklar ist bislang, ob Schulz tatsächlich eine Alternative ist. Ihm wird zwar nachgesagt, dass er stets nach dem nächsten, höheren Amt strebe. Doch zuletzt mehrten sich die Bericht, dass er einen Verbleib in Brüssel vorziehe.

Juncker wirbt für Schulz' Verbleib als Parlamentspräsident

Gemäß einer Vereinbarung zu Beginn der Wahlperiode soll Schulz seinen Posten als EU-Parlamentspräsident im Januar zugunsten eines Kandidaten der konservativen EVP räumen. Doch offenbar will er sein Amt nicht kampflos aufgeben und erhält dabei auch Unterstützung. EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker stellte sich klar hinter Schulz. Nach "Spiegel"-Informationen soll er sogar indirekt mit seinem eigenen Rücktritt gedroht haben, falls Schulz abgelöst werden sollte.

In der SPD wird beteuert, Schulz und Gabriel stünden in ständigem und engem Austausch. Beide kennen sich seit langer Zeit. Ihnen wird ein freundschaftliches Verhältnis nachgesagt. Gabriel bot Schulz nach dpa-Informationen an, zunächst das Außenamt für die acht Monate bis zur Bundestagswahl zu übernehmen, wenn Steinmeier erwartungsgemäß zum Bundespräsidenten gewählt werden sollte.

Über dieses Thema berichteten die tagesthemen am 19. November 2016 um 23:40 Uhr.

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